Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Moskau. (Foto: AFP/ VNA)

Eine der diplomatischen Aktivitäten, für die sich die internationale Öffentlichkeit in den vergangenen Tagen interessiert habt, war das Russland-Deutschland-Gipfeltreffen während des Russland-Besuches der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Analytikern zufolge hat dieses Ereignis nicht nur zur Verbesserung der monatelangen andauernden auf Eis gelegten Beziehungen zwischen Russland und dem Westen beigetragen, sondern auch die steigende Rolle Russlands bei der Lösung zahlreicher internationaler Fragen bekräftigt. Beim Treffen mit Russlands Präsident Putin am 11. Januar wollte die deutsche Bundeskanzlerin Merkel, die Europa vertreten hat, die Unterstützung Russlands in zahlreichen globalen Fragen. Dazu zählten vor allem das Atomabkommen des Irans, die Syrien-Frage, die Krise in Libyen sowie Konflikte in der Ostukraine und das Projekt “Gaspipeline Nord Stream 2”.

Hoffnung auf Aufrechterhaltung des iranischen Atomabkommens

Nachdem die USA aus dem Atomabkommen zwischen dem Iran und der P5+1-Gruppe ausgestiegen sind und Sanktionen gegen den Iran verhängt haben, hat Teheran Schritte zur Reduzierung der Verpflichtungen aus dem Atomabkommen durchgeführt. Damit steht dieses Abkommen vor dem Scheitern. Europäische Länder, darunter Großbritannien, Frankreich und Deutschland, haben sich angestrengt, um diesen Atomdeal zu retten. Es hat allerdings noch kein positives Ereignis gegeben.

Russland ist eines der wenigen Länder, das gute Beziehungen mit dem Iran hat. Außerdem hat Moskau relativ gute Beziehungen mit zahlreichen Ländern in der Region, sowohl Partner, als auch Gegner von Teheran. Deswegen ist Russland in der heutigen Situation das Land, das die überzeugendeste Stimme für den Iran einbringt. Das ist der Grund, warum europäische Länder, darunter Deutschland, die Unterstützung Russlands finden wollen.

Rolle von Russland bei der Lösung der Krise in Syrien und der Libyen-Frage

Neben der iranischen Frage bekräftigt Russland seine Rolle bei zahlreichen großen Fragen im Nahen Osten, darunter in der Syrien-Krise. Seit dem russischen Militäreinsatz in Syrien im September 2015 hat Russland der syrischen Regierung dabei geholfen, ihre Position zu festigen und die Verbreitung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu verhindern. Währenddessen reduzierte sich die Rolle der USA in Syrien, nachdem Washington ankündigte, seine Truppen aus Nordsyrien abzuziehen. Vor kurzem erreichten Russland und die Türkei einen Waffenstilstand in der nordwestsyrischen Provinz Idlib. Dieser ist am 9. Januar in Kraft getreten.

In der Libyen-Krise strengen Russland und die Türkei sich an, eine Feuerpause zwischen Konfliktparteien zu erreichen.

Neben den Brennpunkten im Nahen Osten spielt Russland eine wichtige Rolle bei der Stabilisierung der Lage und beim Stopp des Konflikts in der Osturkraine. Im vergangenen Dezember hat Russlands Präsident Putin einen großen Beitrag zum Erfolg des Normadie-Gipfels für die Ukraine in Paris geleistet.

Vor der Russland-Reise der deutschen Bundeskanzlerin bewerteten deutsche Politiker, dass Russland eine wichtige Rolle dabei spiele, Lösungen für Krisen in der Welt zu finden. Der Sprecher für Außenpolitk der Grünen, Omid Nouripour bekräftigte, Russlands Präsident Wladimir Putin sei ein einflussreicher Politiker sowohl in der Nahost- und Libyen-Frage, als auch in der Krise in der Ostukraine.