Die Bürger vertrauen auf die Korruptionsbekämpfung der Partei. (Foto: An Giang-Zeitung) |
Korruptionsbekämpfung wird schon lange her in Vietnam geführt. Seit dem 12. Parteitag ist dieser Kampf mit dem Einsatz der ganzen Bevölkerung, des ganzen politischen Systems und der ganzen Gesellschaft intensiviert worden. Allein in den Jahren 2016 und 2017 und im ersten Halbjahr 2018 wurden 52 Verfahren und 33 Fälle gelöst. Dazu gehörten zahlreiche große Verfahren bezüglich der Korruption. Diese Anzahl zeigt die politische Entschlossenheit der Partei und des Staates bei der Korruptionsbekämpfung. Es gibt keine Grenzen und keine Verbotszonen dabei.
Positive Ergebnisse
Seit der Landeskonferenz über die Vorbeugung und den Kampf gegen die Korruption im Jahr 2014 und dem 12. Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams hat die Korruptionsbekämpfung einen großen Fortschritt erreicht. Zahlreiche Regeln der Partei und Gesetze des Staates wurden erlassen, um die Parteigestaltung, den Aufbau des ganzen politischen Systems und die Korruptionsbekämpfung zu intensivieren. Fehler werden nach den Regeln der Partei und des Staates bestraft. Die Ethik in der Partei und im Staatsapparat wird verschärft. Zahlreiche Beamte, Parteimitglieder und hochrangige Politiker, die noch amtierend oder schon in Rente sind, wurden ernsthaft bestraft. Zahlreiche schlimme und komplizierte Korruptions- und Wirtschaftsfälle wurden entdeckt, ermittelt und ohne Verbotszone und Ausnahme gesetzmäßig verurteilt. Deshalb wurden zahlreiche umfassende und positive Ergebnisse erreicht, die großen Anklang bei den Bürgern gefunden haben und von den internationalen Organisationen anerkannt wurden. Dazu sagt Nguyen Xuan Hong, ein Bewohner aus der Hafenstadt Hai Phong:
„Meiner Meinung nach wurde die Korruptionsbekämpfung in der vergangenen Zeit konsequent und effizient geführt. Das Volk im ganzen Land ist davon sehr überzeugt. Ich persönlich vertraue auf die Parteileitung, vor allem darauf, was KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong gerade tut. Demnach wurden auch hohe Funktionären wie Dinh La Thang und Trinh Xuan Thanh verurteilt.“
Professor Hoang Chi Bao, das ehemalige Mitglied des KPV-Theorierats. |
Die Ergebnisse in der Korruptionsbekämpfung haben große Auswirkungen, die Bürokratie und Korruption verhindern. Sie haben dazu beigetragen, den Partei- und Staatsapparat und das ganze politische System transparent zu gestalten. Dazu sagt Professor Hoang Chi Bao, ein ehemaliges Mitglied des KPV-Theorierats:
„Präsident Ho Chi Minh hatte gezielt auf den Kampf gegen Bürokratie, Korruption und Individualismus geachtet. Für das Ein-Partei-System ist die größte Gefahr die Trennung von der Bevölkerung, vom realen Leben sowie die Erlassung der Politik, die den Interessen des Volkes nicht entspricht. Ein- Partei-System kann stark sein, wenn es transparent ist. Es ist Bedingung für die revolutionäre Moral.“
Fortsetzung der Vorbeugung und des Kampfes gegen die Korruption
Die Korruptionsbekämpfung hatte in der vergangenen Zeit positive Einflüsse auf die soziale Entwicklung. In der Zukunft sollte ein effizienter Mechanismus zur Vorbeugung und zum Kampf gegen die Korruption etabliert werden, um die Korruptionsbekämpfung effizient fortführen zu können. Die Vorbeugung soll als Priorität in der Korruptionsbekämpfung gesetzt werden. Die Landeskonferenz über die Vorbeugung und den Kampf gegen die Korruption in Hanoi ist eine Gelegenheit für die Behörden, die Schwäche und die Beschränkungen in diesem Bereich zu zeigen. Dann werden die Pläne, Aufgaben und Maßnahmen bis Ende dieser Amtszeit und in der nächsten Amtszeit der Partei bestimmt. Die Ergebnisse in der Korruptionsbekämpfung haben die Entschlossenheit der Partei und des Staates in diesem Bereich bewiesen. Dadurch werde die Kraft des Staatsapparats und der Beamten verstärkt und das Vertrauen des Volkes festgelegt.