Die Konferenz der Verteidigungsminister der ASEAN in Bangkok.

Mit dem Thema „Nachhaltige Sicherheit“ haben die Verteidigungsminister bei der 6. ADMM und ADMM+ über den Begriff der nachhaltigen Sicherheit diskutiert. Dadurch wollen sie die Sicherheit und Verteidigung sowie das Vertrauen und die Zusammenarbeit zwischen den ASEAN-Mitgliedsstaaten und den Partnerländern verstärken. Die Diskussionen wurden über sieben Bereiche der Zusammenarbeit abgehalten, darunter humanitäre Hilfe, Katastrophenschutz, maritime Sicherheit, Anti-Terror-Kampf sowie Friedensschutz und Cybersicherheit.

Ohne das Ostmeer wird die nachhaltige Sicherheit nicht realisiert

Auf der Konferenz am 17. November haben die ASEAN-Verteidigungsminister über die Herausforderungen der Meeressicherheit, darunter auch die im Ostmeer diskutiert. Zugleich betonten sie die Wichtigkeit der Aufrechterhaltung des Friedens und der Stabilität im Ostmeer gegenüber der Sicherheit in der Region und in der Welt. Ihnen zufolge soll die ASEAN zusammenhalten um die Zentralrolle und die führende Rolle in Zusammenarbeitsmechanismen in der Region zu fördern, und um die neuen Herausforderungen rechtzeitig zu behandeln.

Der vietnamesische Verteidigungsminister Ngo Xuan Lich hat betont, dass das Völkerrecht wegen der rasanten Entwicklung der Weltlage nicht perfekt sei. Jedoch sei es ein effektives Mittel zur Regulierung der Beziehungen zwischen den Ländern. Die Nichteinhaltung des Völkerrechts oder die Nutzung des Völkerrechts für eigene Interessen könnte zur Verzweifelung oder sogar zur Spannung und Konfrontation führen, so Minister Ngo Xuan Lich weiter:

„Ein deutliches Beispiel ist die jüngste Spannung im Ostmeer. Der Grund dafür lag in den einseitigen Aktionen, die die legalen Interessen anderer Länder nicht respektieren, dem Völkerrecht und den internationalen Normen, vor allem der UN-Seerechtskonvention von 1982, nicht entsprechen. Sie haben den Frieden und die Stabilität der Region bedroht und ziehen damit die Aufmerksamkeit zahlreicher Länder in- und außerhalb der Region auf sich. Um das Ostmeer friedlich und stabil aufrechtzuerhalten, muss das Völkerrecht respektiert werden. Dabei sind ernsthafte Verpflichtungen und Verantwortung aller Länder in- und außerhalb der Region erforderlich.“

Bei einem Treffen mit dem chinesischen Verteidigungsminister haben die Verteidigungsminister der ASEAN ihre Besorgnis um die maritime Freiheit im Ostmeer geäußert. Zugleich schätzten sie die neuen Fortschritte in der Verhandlung über den Prozess zur Erstellung des Regelpakets über das Verhalten im Ostmeer (COC) zwischen der ASEAN und China.

Die Stimme aus Partnerländern der ASEAN

In seiner Rede auf einer Konferenz zwischen den Verteidigungsministern der ASEAN und der USA äußerte US-Verteidigungsminister Mark Esper seine Besorgnis um die Sicherheit im indischen und pazifischen Ozean. Er bekräftigte die Verpflichtung der USA über einen freien, offenen indischen und pazifischen Ozean auf der Grundlage des Respekts vor der Unabhängigkeit, Souveränität und dem Völkerrecht. Zugleich kritisierte der US-Verteidigungsminister den absurden Anspruch Chinas im Ostmeer scharf:

„Der chinesische Hoheitsanspruch im Ostmeer hat die unsinnige Bedeutung der „Neun-Strich-Linie“ übertrieben. Die „Neun-Strich-Linie“ ist ein illegaler und grundloser Anspruch, welcher sich gegen das Urteil des ständigen internationalen Gerichtshof in Den Haag vom Juli 2016 richtet und zur Unruhe und zum Konflikt führen könnte.“

Esper zufolge verfügt die ASEAN über einen gemeinsamen Standpunkt über das Ostmeer. Er sei überzeugt, dass die Erklärung der ASEAN ein starkes Mittel zur Festigung der Solidarität sein werde.