(VOVworld) – Am 8. und 9. Juli wird das Gipfeltreffen der Nordatlantikpakt-Organisation (Nato) in der polnischen Hauptstadt Warschau stattfinden. Dabei werden Staats- und Regierungschefs der 28 Nato-Mitglieder erwartet. Bei diesem Gipfel wird die Nato wichtige Entscheidungen treffen, um ihre Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit zu verstärken und die Stabilität außerhalb der Nato-Grenze zu fördern.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. (Foto: AFP/ VNA)

Mit 28 Mitgliedsstaaten, darunter sechs Länder der Gruppe der führenden Industriestaaten (G7), ist die Nato das weltweit größte Militärbündnis.

Nach dem Nato-Gipfel im September 2014 in Wales hat diese Organisation den größten Plan zur Verstärkung der Verteidigung seit dem Kalten Krieg umgesetzt. Für die Nato ist dieser Plan allerdings nicht genug. Deswegen hoffen Leiter dieses Militärbündnisses, dass Nato-Staats- und Regierungschefs beim diesmaligen Gipfeltreffen einen neuen Sicherheitsplan verabschieden würden.

Neuer Sicherheitsplan

Im Vorfeld des Gipfeltreffens in Warschau ist Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg der Meinung, dass die Nato derzeit dymanischer, stärker und kampfbereiter sei. Die Allianz solle allerdings nächste Schritte umsetzen, darunter die Intensivierung der Militärpräsenz an der Nato-Ostgrenze. Auf der Pressekonferenz in Brüssel am 4. Juli teilte Stoltenberg mit, dass die Nato vier Bataillone in Estonia, Lettland, Litauen und Polen stationieren werde. Jedes Bataillon umfasst rund 1000 Soldaten. Außerdem wird die Nato ihre Präsenz in Südosteuropa durch die Stationierung einer Brigade in Rumänien verstärken. Darüber hinaus wird die Allianz sich auf Cyber-Sicherheit sowie die Verbesserung der Kampfbereitschafts- und Verteidigungsfähigkeit konzentrieren.

Der neue Sicherheitsplan, der auf der Tagesordnung des diesmaligen Nato-Gipfels steht, wurde bereits vor zwei Monaten in Brüssel von Außenministern der Nato-Mitgliedsstaaten beraten. Die Außenminister haben sich darauf geeinigt, schrittweise den Nato-Truppen-Einsatz außerhalb der Nato zu stoppen, um sich auf Osteuropa zu konzentrieren. Ein Beispiel war der Nato-Abzug aus Kosovo, Libyen und Afghanistan, um die Stärke in der Verteidigung des Territoriums der Nato-Mitglieder einzusetzen. Außerdem beteiligt sich die Nato nicht am Kampf gegen den islamischen Extremismus, sondern durch ferne Unterstützung. Derzeit sind Mitgliedsländer in Osteuropa, darunter Polen, die Priorität der Nato. Einige Nato-Manöver fanden vor kurzem in Polen statt. Ein polnischer Militärhafen wurde in den größten multinationalen Stützpunkt der Nato in Osteuropa umgewandelt.

Fragen bezüglich der Sicherheitsstrategie

Der diesmalige Nato-Gipfel findet zum Zeitpunkt statt, wo Großbritannien, ein aktives Nato-Mitglied, entscheidet, nicht mehr zu EU gehören zu wollen. Das Brexit-Votum wird die Aufrechterhaltung der Verteidigungsausgaben der Nato beeinträchtigen. Die USA, ein anderes Nato-Mitglied, will Verpflichtungen über die Sicherheit innerhalb der Nato reduzieren. Darüber hinaus werden Staats- und Regierungschefs der führenden westlichen Länder, wie der britische Premierminister David Cameron und US-Präsident Barack Obama, ihre Amtszeit beenden. Die Stellung von Frankreichs Präsident Francois Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel hängen von Wahlen im Jahr 2017 ab.

Mit der Änderung ihrer Sicherheitsstrategie soll die Nato der scharfen Reaktion Russlands begegnen. Zuvor hatte die Regierung Putins Raketen, Panzer und Soldaten nach Kaliningrad geschickt, das an der Grenze zu Polen und Litauen liegt. Die Nato-Mitglieder fürchten sich davor, dass Russland nach dem Nato-Gipfel in Warschau Kurzstreckenraketen in Kaliningrad zum Einsatz bringen würde.

Beim diesmaligen Gipfeltreffen könnten Nato-Mitglieder sich auf die Umsetzung des neuen Sicherheitsplans einigen. Die Staats- und Regierungschefs der 28 Nato-Mitglieder sollen überlegen, wie und wie lange der Sicherheitsplan umgesetzt werden kann, um die militärische Konfrontation mit Russland sowie die Spannung in Europa nicht zu verschärfen.