Bei einem Telefongespräch am 25. Mai haben der japanische Verteidigungsminister Nobuo Kishi und der thailändische Premierminister und Verteidigungsminister Prayut Chan-o-Cha die Wichtigkeit der Erhaltung der maritimen Freiheit bestätigt. Zugleich betonten sie erneut, dass die freie und offene indopazifische Vision Japans viele Ähnlichkeiten mit der Vision der ASEAN über den indopazifischen Raum habe. Die beiden Politiker zeigten die Unterstützung für den Respekt vor den bestimmten Prinzipien in der Vision der ASEAN über den indopazifischen Raum, darunter die Zentralrolle der ASEAN und die Einhaltung des Völkerrechts, darunter der UN-Seerechtskonvention von 1982.
Zuvor hatten die japanischen Politiker Telefongespräche jeweils mit ihren philippinischen und australischen Amtskollegen über die Fragen in bilateralen Beziehungen und die Sicherheit der Region diskutiert. Dabei bekräftigten sie die enge Zusammenarbeit zur Aufrechterhaltung des Friedens und der Stabilität der Region. Sie wiederholten den scharfen Protest gegen die einseitigen Aktionen, die den Zustand im Ostmeer und im südchinesischen Meer ändern und zu Spannungen führen könnten.
US-Präsident Joe Biden und sein südkoreanischer Amtskollege Moon Jae-in haben am 21. Mai im Weißen Haus eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Darin betonten sie die Unterstützung für die Zentralrolle der ASEAN und die von der ASEAN geführte Regionalstruktur. Laut der Erklärung sprachen sich die USA und Südkorea gegen alle Zerstörungsaktionen aus, die Instabilität auslösen und die internationale Ordnung, die bereits basierend auf Gesetzen verfasst wurde, bedrohen könnten. Es geht außerdem um die Verpflichtung zur Aufrechterhaltung eines umfassenden, freien und offenen indopazifischen Raums. Beide Seiten verpflichteten sich, den Frieden, die Stabilität, die legale Handelsliberalisierung aufrechtzuerhalten, das Völkerrecht zu respektieren, einschließlich der See- und Luftfahrfreiheit im Ostmeer.
Zusammenarbeit zum Schutz des Friedens und der Stabilität in der Region
Die Erklärungen wurden abgegeben, weil China vor kurzem die Umsetzung des Küstenwachengesetzes angekündigt hatte. Laut diesem neuen Gesetz dürfe die chinesische Küstenwache Handwaffen auf Schiffen und in der Luft gegen ausländische Schiffe einsetzen. Sie dürfen andere Länder bei dem Aufbau von Gebäuden und Einrichtungen auf Korallenriffen und Inseln verhindern, auf die China den Hoheitsanspruch einseitig erklärt hat.
Die internationale Gemeinschaft protestiert derzeit gegen die Regeln und Aktionen Chinas. In ihren Noten an die Vereinten Nationen haben Japan und die Philippinen das chinesische Küstenwachengesetz zurückgewiesen. Sie waren der Meinung, dass das Gesetz die Aktionen gefährden könnten, die entsprechend dem Völkerrecht im Ostmeer durchgeführt werden. Die USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland und einige andere Länder haben ihre Schiffe ins Ostmeer geschickt.
Die Länder mit Hoheitsanspruch im Ostmeer wie Brunei, Malaysia, die Philippinen, Taiwan (China) und Vietnam haben sich gegen das neue Gesetz Chinas ausgesprochen. Ihnen zufolge hat die Verabschiedung des Gesetzes gezeigt, dass China seine illegalen Ansprüche auf territoriale Souveränität verstärkt hat. Die Drohung von Waffeneinsatz Chinas wird einen Vorwand für bewaffnete Konflikte schaffen, die zur Unruhe führen und den Frieden und die Sicherheit der Region gefährden könnten.
Das Ostmeer ist eine maritime Ader der Welt, die einen strategischen Wert nicht nur für die Wirtschaft und Sicherheit, sondern auch für die Geopolitik hat. Daher ist der Schutz von Frieden und Stabilität für die gemeinsamen Interessen die Verantwortung aller Länder. Der konsequente Standpunkt der ASEAN über die Ostmeerfrage liegt darin, die Zusammenarbeit, Dialoge zu verstärken, das Vertrauen in der Region aufzubauen und die effektive Umsetzung der Absichtserklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (DOC) und des Regelpakets über das Verhalten im Ostmeer (COC) entsprechend dem Völkerrecht und der UN-Seerechtskonvention von 1982 zu gewährleisten. Dieser Standpunkt wird stets von der internationalen Gemeinschaft unterstützt.