Die Sitzung des Zentralverwaltungsstabs für Korruptionsbekämpfung.

Zum Abschluss der Sitzung betonte KPV-Generalsekretär und Staatspräsident To Lam die Aufforderung, dass die Korruptionsbekämpfung der Sozialwirtschaftsentwicklung dienen muss. Die Korruptionsbekämpfung solle die Entwicklung der Sozialwirtschaft nicht verhindern.
Die Entwicklung der Sozialwirtschaft nicht beeinträchtigen
Nach Angaben des Zentralverwaltungsstabs hat Vietnam in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 308 Parteiorganisationen und mehr als 11.000 Parteimitglieder diszipliniert. Das Zentralkomitee, das Politbüro, das Sekretariat und das KPV-Prüfungskomitee haben 47 Beamte diszipliniert, die unter Kontrolle des ZK stehen. Die Inspektoren und der Rechnungshof überprüften Bereiche, in denen Korruption und schlechte Erscheinungen leicht entstehen können. Dadurch wurde aufgefordert, umgerechnet Milliarden US-Dollar zu beschlagnahmen. Einige Beamte, die unter Kontrolle des ZK standen, wurden des Amtes enthoben.
Zahlreiche Korruptionsfälle, die verschiedene Ministerien, Branchen und Provinzen betreffen, wurden vor Gericht gebracht.
Dies hat zum Parteiaufbau und zur Stabilität der Sozialordnung sowie zur Entwicklung der Sozialwirtschaft beigetragen. Die Sozialwirtschaft Vietnams erholt sich seit Jahresanfang. Die Wirtschaft wächst immer besser in den vergangenen Monaten. Alle drei Bereiche Industrie, Landwirtschaft und Dienstleistungen wachsen gut. Der Industrieproduktionsindex der 60 von insgesamt 63 Städten und Provinzen ist gestiegen. Der Einkaufsmanagerindex (PMI) im Juli 2024 betrug 54,7 Punkte, der höchste Stand seit November 2018. Dazu die Vizehandelsministerin Phan Thi Thang:
„Die Industrieproduktion erholt sich gut im Vergleich zu 2023. Die Verarbeitungs-und Herstellungsindustrie spielen wieder die Führungsrolle beim Wachstum. Die Industrieproduktion wächst in fast allen Provinzen landesweit. Auch die Produktionsfähigkeit der Industrieunternehmen im Inland wird wiederbelebt. Das Vertrauen der inländischen Produktionsunternehmen sowie der ausländischen Unternehmen wird gestärkt.“
Zahlreiche Infrastruktureinrichtungen sind in Betrieb genommen worden und haben Entwicklungschancen für die Provinzen eröffnet. Über 2000 km Autobahnen wurden in Betrieb genommen. Das 500-kV-Stromleitungsprojekt Kreislauf 3 wird bald fertiggestellt.
Gesunde Konkurrenz im Interesse des Landes und des Volkes gewährleistet
Alle Erfolge in der Sozialwirtschaftsentwicklung können nur nachhaltig sein, falls es einen transparenten Apparat gibt. Der Standpunkt der Partei und des Staates bei der Korruptionsbekämpfung ist sehr klar: korrupte Menschen müssen die Verantwortung für ihre Handlungen übernehmen. Zugleich schafft der Staat günstige Bedingungen für Einzelpersonen und Organisationen, damit sie ihre Geschäfte und Produktion verstärken können. Der Staat schafft auch ein gesundes und transparentes Geschäftsumfeld. Auf der internationalen Pressekonferenz am 3. August in Hanoi nach seinem Amtsantritt sagt KPV-Generalsekretär und Staatspräsident To Lam:
„Der Parteiaufbau und die Korruptionsbekämpfung werden weiterhin verstärkt mit ähnlichen Zielen, Standpunkten und Maßnahmen wie in der vergangenen Zeit umgesetzt. Darin wird die Korruptionsbekämpfung kontinuierlich, ohne Verbotszonen und ohne Ausnahmen verstärkt. Die Korruptionsbekämpfung wird auch außer den Staatsbereichen erweitern. Dies muss entschlossen durchgeführt.“
Laut dem Zentralverwaltungsstab für Korruptionsbekämpfung wird Vietnam bis Ende dieses Jahres die Untersuchung und Gerichtsverfahren von 30 Fällen sowie die Überprüfung von 6 Fällen unter Kontrolle des Verwaltungsstabs beenden. Auch die Institutionen zur Bekämpfung der Korruption werden vervollkommnet.
Die Korruptionsbekämpfung in Vietnam verhindert nicht die Entwicklung der Sozialwirtschaft, sondern schafft Impulse für Investitionen und Entwicklung sowie gewährleistet die gesunde Konkurrenz zwischen Investoren in Vietnam. Die Korruptionsbekämpfung zielt auch darauf ab, das Vertrauen des Volkes in die Leitung der Partei zu stärken und die politische Stabilität zu verbessern. Das höchste Ziel ist, eine transparente Gesellschaft im Interesse aller Bewohner und des Landes aufzubauen.