 (Foto: Hanoimoi.com.vn) |
Partei und Staat Vietnams führen nach wie vor eine Politik, die grundsätzliche Rechte der Menschen respektiert und schützt, darunter das Recht auf Informations- und Internetfreiheit. Die Kommunistische Partei Vietnams erklärte, Respekt und Schutz der Menschenrechte sind zugleich das Ziel und Impuls für die Erneuerung des Landes. Alle vietnamesischen Bürger haben Rechte auf persönliche Freiheit, darunter Internetfreiheit, die auf rechtlichen Grundlagen beruht.
Vietnam ist auf dem 12. Platz der 20 weltweit führenden Ländern mit den meisten Internetnutzern
Vor fast 22 Jahren, am 19. November 1997, hat Vietnam sich offiziell mit dem globalen Internet verbunden. In den vergangenen Jahren hat das Land die Vorteile vom Internet für die Entwicklung des Landes genutzt. Mittlerweile nutzen 64 Millionen Menschen in Vietnam das Internet und vernetzen sich weltweit. 94 Prozent der Internetnutzer benutzen das Internet täglich. Sechs Prozent surfen mindestens einmal pro Woche im Netz. Vietnam ist eines der Länder in Asien, in dem das Internet am meisten genutzt wird. Weltweit befindet sich Vietnam auf Platz 12. Platz der Länder mit den meisten Internetnutzern. Das Internet ist ein Teil des Lebens. Bewohner können ihre Meinungen in sozialen Netzwerken teilen. Zahlreiche Behörden und Organisationen auf allen Ebenen benutzen das Internet und Soziale Medien für ihre Arbeit sowie für den Kontakt mit den Bewohnern. All das zeigt, dass die Gewährleistung der Internetfreiheit eine einheitliche Auffassung der Partei und des Staates ist und in allen gesellschaftlichen Bereichen in Vietnam umgesetzt wird.
Gewährleistung der Cybersicherheit, um die Redefreiheit der Bewohner zu gewähren
Parallel zur Entwicklung des Internets muss Vietnam auch den Risiken von Cyberangriffen ins Auge sehen, die der Wirtschaft, der Funktion staatlicher Behörden sowie die Geschäfte von Unternehmen schaden wollen.
Der Staat hat daraufhin zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um solche Handlungen zu bekämpfen und die Verantwortlichen zu bestrafen. Zuständige Behörden haben gesetzliche Vorschriften erlassen und arbeiten mit internationalen Organisationen zusammen, um von ihrem Wissen in puncto Cybersicherheit zu lernen und eigene Arbeitskräfte für diesen Bereich ausbilden zu lassen. Zudem wird die technische und technologische Infrastruktur verbessert. Die Behörden haben von Medienunternehmen wie Google und Facebook gefordert, Videoclips mit Inhalten zu löschen, die gegen die traditionelle Schönheit der Nation sind und die nationale Sicherheit in Vietnam verletzen. Dies zielt darauf ab, legale Interessen des Staates und der Bewohner Vietnams zu gewährleisten.
Auch in vielen Ländern steht die Internetfreiheit unter rechtlichem Rahmen. Die Europäische Kommission hat ein Gesetz zum Schutz der globalen Privatheit verabschiedet, um Aktivitäten im Internet und in den sozialen Netzwerken zu beschränken, die das Recht auf Privatheit der Bürger der EU-Mitgliedsländer verletzen. Die EU-Kommission forderte Facebook, Google und Twitter auf, die Bedingungen zur Nutzung ihrer Dienstleistungen zu korrigieren und schlechte Informationen sowie Verfälschung zu löschen. Viele afrikanische Länder und auch China verbieten sogar alle Dienstleistungen von Facebook in ihrem Land. Die Regierungen Südkoreas und Thailands forderten von Internetanbietern, Nutzer und Videoclips mit ungeeigneten Inhalten zu blocken. Auch der US-Kongress hat rechtliche Vorschriften erlassen, um die Ausnutzung von Internet und Sozialen Medien für Terrorismus, Gewaltaufhetzung und Verletzung von geistigem Eigentum zu verhindern und zu bestrafen.
Wie andere grundsätzlichen Rechte muss das Recht auf der Informations- und Internetfreiheit auf rechtlichen Grundlagen ausgeübt werden, indem legale Interessen der anderen und der Gesellschaft respektiert und geschützt werden. Vietnam verbietet die Entwicklung des Internets gar nicht. Das Land verbietet nur die schlechten Seiten des Internets, die gegen Sitten und Bräuche sowie Hindernisse für die Sozialentwicklung sind und die politische Sicherheit sowie Sozialordnung verletzen. Das ist es, das zivile Organisationen weltweit, darunter Freedom House, wissen sollten.