(VOVworld) – Premierminister Nguyen Tan Dung hat am Dienstag auf der laufenden Sitzung des Parlaments über die Regierungsarbeit in den vergangenen fünf Jahren berichtet. Die meisten Abgeordneten waren mit dem Bericht zufrieden. Sie sprachen sich dafür aus, dass sich die Regierung bemüht habe, um die gesetzten Ziele zu erreichen. Damit schafft sie gute Voraussetzungen für die neue Regierung.
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Der Abgeordnete Duong Trung Quoc. |
Die meisten Abgeordneten bewerten die Arbeit der Regierung sowie des Premierministers als gut, vor allem in den Bereichen Makrowirtschaft und Sozialfürsorge.
Gute Voraussetzungen für neue Regierung
Der Abgeordnete Tran Ngoc Vinh aus Hai Phong sagte, die Regierung habe rechtzeitig Maßnahmen ergriffen, um vor allem die Wirtschaftsziele in den letzten Jahren zu erreichen. Das Bruttoinlandsprodukt hat im vergangenen Jahr gar das gesetzte Ziel übertroffen. Die Inflationsrate wurde eingedämmt, die Wirtschaft stabilisiert und die Sozialfürsorge gewährleistet. Dazu der Abgeordnete Tran Hoang Ngan aus Ho Chi Minh Stadt.
„Die Regierung hat die Verfassung, die Gesetze sowie die Beschlüsse des Parlaments gut umgesetzt. Das Parlament verlangte von Anfang an, dass die Inflationsrate eingedämmt, die Wirtschaft stabilisiert und das angemessene Wirtschaftwachstum erreicht werden soll. Vietnam konnte sein Handelsdefizit von zehn Prozent vor fünf Jahren auf zwei Prozent im vergangenen Jahr senken. In den drei vergangenen Jahren wurde sogar ein Handelsüberschuss erreicht.“
Laut dem Abgeordneten Bui Duc Thu aus Lao Cai setzte die Regierung die Ziele flexibel um. Am Anfang priorisierte sie das Wirtschaftswachstum, änderte ihren Schwerpunkt aber inzwischen auf die Stabilisierung der Makrowirtschaft.
„Die Regierung hat Reformen in der Wirtschaft, vor allem in der Verwaltung, verstärkt. Das sieht man deutlich in den Bereichen Steuern, Zoll und Sozialversicherung. Die Verwaltungsreform soll aber in allen Bereichen ausgeweitet werden.“
Der Abgeordnete Duong Trung Quoc aus Dong Nai sagte, der Regierungsbericht habe Stärken und Schwächen in der Regierungsarbeit aufgezeigt. Diese Regierung habe inzwischen viele Schwächen bewältigt, obwohl die Ostmeerfragen die Aufmerksamkeit der Gesellschaft stark anziehen.
„Die Regierung hat die Probleme gut gelöst. Sie zeigte Flexibilität in ihrer Arbeit und war selbstbewusst bei der Problemlösung sowie beim Erreichen der Ziele.“
Vollendung der Sozialpolitik
Die Regierung hat viele gute Voraussetzungen für neue Regierung geschaffen. Ein großer Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt wurde durch die Änderung des Arbeitsgesetzes erreicht. Das Arbeitsverhältnis wurde verbessert. Die Arbeitslosenversicherung machte einen enorm großen Fortschritt. Der Mindestlohn wurde für verschiedene Regionen unterschiedlich eingeführt. Die Armutsgrenze wurde unter vielschichtigen Aspekten neu festgelegt. Der Abgeordnete Thao Xuan Sung aus Lao Cai sagte.
„Ich hoffe, dass die neue Regierung von den Erfahrungen ihrer Vorgänger lernt, um besser arbeiten zu können. Die Regierung soll die Politik der Partei und Beschlüsse des Parlaments gut umsetzen.“
Vietnam hat in den vergangenen fünf Jahren große Erfolge erzielt. Für die neue Regierung sind sie von großer Bedeutung, um die gesetzten Ziele zu erfüllen.