Kinder der ethnischen Minderheiten gehen zur Schule. (Foto: bienphong.com.vn)

Der vietnamesische Staat beachtet in seiner Politik für ethnische Minderheiten die Gewährleistung des Rechtes auf gleiche Behandlung der Völker. Der Staat kümmert sich um die Völker und schafft gute Bedingungen, damit ethnische Minderheiten sich entwickeln und ihre Rechte ausüben können.

Recht auf Gleichheit von Völkern

Das Recht auf Gleichheit von Völkern ist in der vietnamesischen Verfassung verankert. Die Verfassung 2013 führt aus, dass die sozialistische Republik Vietnam ein einheitliches Land aller Völker ist, die gemeinsam in Vietnam leben. Die Völker sind gleichberechtigt und solidarisch miteinander, respektieren sich gegenseitig und helfen sich gegenseitig in ihrer Entwicklung. Die Verfassung 2013 verbietet jede Diskriminierung und Spaltung der Völker. Laut der Verfassung führt der Staat eine allseitige Entwicklungspolitik durch und schafft günstige Bedingungen für ethnische Minderheiten, so dass sie ihre Stärken entfalten können und das Land sich weiter entwickeln kann.

Der Grundsatz zur Gewährleistung der Gleichberechtigung von Völkern in der Verfassung zeigt sich im gesetzlichen Gesamtsystem Vietnams ebenso wie in einzelnen Vorschriften.

Im Parlament gibt es einen Rat für ethnische Minderheiten, der die Aufgabe hat, über ethnische Minderheiten zu forschen und dem Parlament darüber zu berichten. Der Rat überwacht auch die Umsetzung der Politik gegenüber ethnischen Minderheiten und die Pläne zur Sozialwirtschaftsentwicklung von bergigen Regionen und Regionen der ethnischen Minderheiten. Auch in der Regierung gibt es eine Kommission für ethnische Minderheiten, die für die Angelegenheiten bezüglich ethnischer Minderheiten zuständig ist.

Bürgern, die Angehörige ethnischer Minderheiten sind, wird das Recht gewährt, sich im politischen System und an der Staatsverwaltung zu beteiligen sowie für Parlament und Positionen aller Ebenen zu kandidieren. Die Rate der Parlamentsabgeordneten, die Angehörige ethnischer Minderheiten sind, ist immer hoch im Vergleich zur Rate der Angehörigen dieser ethnischen Minderheiten an der Gesamtbevölkerung. In den vergangenen vier Legislaturperioden beträgt die Rate der Parlamentsabgeordneten ethnischer Minderheiten 15,6 bis 17,27 Prozent. Die Rate der ethnischen Minderheiten auf die gesamte Bevölkerungszahl ist 14,35 Prozent.

Hilfe für ethnische Minderheiten bei der Sozialwirtschaftsentwicklung

In den vergangenen Jahren führte der Staat viele Hilfsprogramme für ethnische Minderheiten durch, damit sie ihre Rechte ausüben sowie ihren Lebensstandard erhöhen können. Dazu zählen beispielsweise das Aktionsprogramm 122 der Regierung über die Arbeit bezüglich ethnischer Minderheiten und das Programm 135 über Sozialwirtschaftsentwicklung für sehr schwierige Regionen.

Dank dieser bevorzugten Politik ist die Sozialwirtschaftslage in Regionen ethnischer Minderheiten deutlich verbessert worden. Bisher beträgt der Anteil der armen Haushalte innerhalb ethnischer Minderheiten nur 5,97 Prozent der gesamten Haushalte ethnischer Minderheiten landesweit. Ihre Lebensqualität wurde weiter verbessert. Bisher haben alle Gemeinden Krankenstation mit Medizinern. Alle Kreise haben Krankenzentren mit Ärzten. Einige frühere Epidemien konnten so gestoppt und verhindert werden.

Das Recht der ethnischen Minderheiten ist eines der Grundrechte für Menschen, das in vietnamesischen Gesetzen verankert wurde. Tatsächlich haben Angehörige ethnischer Minderheiten immer günstigere Bedingungen, um sich in alle Richtungen zu entwickeln und zum Aufbau des Landes beitragen zu können. Dies sind konkrete Belege für die Gewährleistung und Förderung der Rechte ethnischer Minderheiten und der Menschenrechte in Vietnam.