KPV-Generalsekretär und Staatspräsident Nguyen Phu Trong hält seine Rede auf der virtuellen Landeskonferenz zur Umsetzung der Wahlarbeit. (Foto: dangcongsan.vn)

Dem Beschluss Nummer 1185 des Ständigen Parlamentsausschusses zufolge wird das Parlament der 15. Legislaturperiode 500 Abgeordnete umfassen. Es sind ausgezeichnete Personen, die die Bevölkerungsschichten vertreten.

Die Zahl der ausgewählten Mitglieder des Volksrates in jeder Verwaltungseinheit basiert auf dem Gesetz für Organisation der Lokalbehörden und auf der Bevölkerungszahl jeder Verwaltungseinheit.

Gewährleistung der Demokratie

Um sich auf die Wahlen vorzubereiten, erließ das Politbüro am 20. Juni 2020 die Ordnung Nummer 45. Demnach soll sich das ganze politische System auf die notwendigen Bedingungen vorbereiten, damit die Wahlen demokratisch, gleichberechtigt und gesetzmäßig stattfinden können. Auch die Regierung, der Ständige Parlamentsausschuss, der nationale Wahlrat, die Vaterländische Front Vietnams, Branchen, Behörden auf allen Ebenen und Provinzen haben Pläne und Anweisungen zur Umsetzung der Wahlarbeit aufgestellt und erlassen.

Im Plan Nummer 42 des nationalen Wahlrates wurden 16 wichtige Zeitpunkte der Wahlen festgelegt. Damit wurden die  Wahlkommissionen der Städte und Provinzen sowie Wahlkommissionen auf Kreis- und Gemeindeebene gegründet. Der nationale Wahlrat hat die Liste der Wahllokale der Städte und Provinzen erhalten. Die ersten konsultativen Konferenzen wurden in allen 63 Städten und Provinzen organisiert. Dabei wurden 1.076 Kandidaten für Abgeordnete und 7.656 Kandidaten für Mitglieder der Volksräte auf allen Ebenen vorgestellt.

In den kommenden Tagen werden die zuständigen Behörden die Liste der Wahllokale und die geplante Zahl der Kandidaten für Abgeordnete in jedem Wahllokal sowie die Zahl der Wahllokale der Volksräte auf Provinz-, Kreis- und Gemeindeebene bekanntgeben. Spätestens am 13. April 2021 wird die Liste der Wahlberechtigten veröffentlicht. Bis 28. April wird die offizielle Liste der Kandidaten für Abgeordnete präsentiert.

Würdige Abgeordnete

Präsident Ho Chi Minh hat gesagt “Generalwahl ist eine Gelegenheit für die Landleute, talentierte und moralische Personen auszuwählen, die Aufgaben des Landes übernehmen können.” In diesem Geist ist die Personalarbeit, darunter die Auswahl und die Empfehlung der Kandidaten für Abgeordnete ein Schlüsselelement für den Erfolg jeder Wahl.

Um sich auf die Wahlarbeit vorzubereiten, wurde eine virtuelle Landeskonferenz zur Umsetzung der Wahlarbeit am 21. Januar 2021 abgehalten. In seiner Rede auf der Konferenz betonte KPV-Generalsekretär und Staatspräsident Nguyen Phu Trong:

“Man soll Standpunkte, Führungsideale sowie Vorhaben und politische Maßnahmen zum Parteiaufbau und Aufbau des politischen Systems verfolgen, die der 13. Parteitag der KPV festgelegt hat. Demnach sollen das Parlament und die Volksräte transparent und stark sein. In der Personalarbeit solle man Abgeordnete und Mitglieder der Volksräte auf allen Ebenen auswählen, die moralisch und talentiert sind. Dies wird zur Umsetzung des Beschlusses des 13. Parteitages beitragen.”

Auch das Innenministerium veranstaltete eine virtuelle Landestrainingskonferenz für Parlaments- und Volksratwahlen.

Parlaments- und Volksratwahlen für die Amtsperiode 2021-2026 ist ein besonders wichtiges politisches Ereignis in Vietnam. Die sorgfältige Vorbereitung für jeden Organisationsschritt, darunter die Personalarbeit, ist ein entscheidendes Element für den Erfolg der diesmaligen Wahlen.