Die Eröffnung der Sitzung am 4. Oktober in Hanoi. (Foto: VOV)

Laut dem KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong ist die Führung der Kommunistischen Partei Vietnams der wichtigste Faktor für alle Siege der vietnamesischen Revolution. Der Parteiaufbau ist immer eine besonders wichtige Aufgabe, die das Schicksal der Partei und der politischen Ordnung entscheidet. Allein in den vergangenen zehn Jahren hat das ZK zahlreiche Beschlüsse erlassen, wichtige Entscheidungen getroffen und den Parteiaufbau entschlossen und effektiv geführt. Auf dem 13. Parteitag wurden Aufgaben zum Aufbau der transparenten und starken Partei und des politischen Systems gegeben. Auch in den Beschlüssen der 4. Sitzung des ZK der 11. und der 12. Amtsperiode wurde der Parteiaufbau eingebracht. Auf der diesmaligen 4. Sitzung des ZK werden der Parteiaufbau und Verhinderung der Verschlechterung von Ideologie, Moral und Lebensstil weiterhin diskutiert. Dazu KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong:

„Sie sollen Meinungen zu Notwendigkeit und Richtigkeit zur Erlassung von Schlussfolgerungen dieser ZK-Sitzung geben, die über die Weiterführung des Beschlusses der 4. Sitzung des ZK der 12. Amtsperiode entscheiden. Sie sollen auch zeigen, was wir ergänzen und korrigieren sollen. Sollen wir den Parteiaufbau mit dem Aufbau des politischen Systems wie im Geist des 13. Parteitags verbinden? Gemeinsam mit der Verhinderung müssen wir die Verschlechterung von Ideologie, Moral und Lebensstil sowie Korruption vorbeugen, bekämpfen und strikt bestrafen.“

Auf Grundlage der vorherigen ZK-Beschlüsse schlug der KPV-Generalsekretär dem ZK vor, die Forderung von Prävention und Bekämpfung der Korruption und auch der schlechten Erscheinungen zu erforschen und zu ergänzen. Wie sind die schlechten Erscheinungen, in welchem Umfang, was sind die Gründe und was sind die Folgen?

„Wir sollten weiterhin den Beschluss der 4. Sitzung des ZK der 12. Amtsperiode effektiv umsetzen und die wichtigen Aufgaben zum Aufbau des Personals erfüllen, vor allem der Führungskräfte. Auch Selbstkritik und Kritik, Überprüfung, Überwachung, Parteiregelhaltung und Bekämpfung von Korruption und schlechten Erscheinungen sollten verstärkt werden. Auch die Rolle und Verantwortung der Volksvertretungen, der Vaterländischen Front Vietnams, der politischen und sozialen Organisationen und der Bevölkerung in Parteiaufbau sollten entfaltet werden.“

Über die Änderung und Ergänzung für die verbotenen Regeln für Parteimitglieder sagte der KPV-Generalsekretär, diese Regeln seien notwendig und diese Notwendigkeit sei in den vergangenen zehn Jahren bewiesen worden. Jedoch sollten sie mit einigen Inhalten über politische Ideologie, Beibehaltung von Moral und Lebensstil der Parteimitglieder ergänzt werden.

„Ich schlage vor, dass die ZK-Mitglieder und Delegierten der Sitzung konkrete und realisierbare Meinungen zum Entwurf der Regeln geben. Diese Regeln sollen eine hohe Einigung im ZK erreichen und erlassen werden. Die neuen verbotenen Regeln für Parteimitglieder sollen richtig, genügend, einfach zu verstehen, zu erinnern, zu überprüfen und zu kontrollieren, sein. Diese sollen das Bewusstsein und Handlungen von Beamten und Parteimitgliedern positiv ändern und zum Parteiaufbau beitragen.“

Zum Schluss seiner Rede forderte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong das Zentralkomitee auf, die Verantwortlichkeit zu entfalten, enthusiastisch zu diskutieren und Meinungen zu geben, um Berichte, Projekte und Beschlussentwürfe des ZK zu erledigen.