Vietnam hat alle zwölf Kriterien des Parlaments zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung erreicht. (Foto: VOV)

1. Das Doppelziel der Wirtschaftsstabilität und Änderung der Wirtschaftsstruktur erreicht

Die Regierung hat ihren Wirtschaftswachstumskurs entschlossen beibehalten, indem kreative Innovationen, Verbesserung des Investitionsumfelds und Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit gefördert wurden und werden. Vietnam hat alle zwölf Kriterien des Parlaments zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung erreicht. Das Wirtschaftswachstum liegt bei über sieben Prozent, was die höchste Rate seit einem Jahrzehnt ist. Einige andere Rekorde wurden aufgestellt, wie das Handelsvolumen von 500 Milliarden US-Dollar und ein Exportüberschuss von 9,1 Milliarden Dollar. Vietnam ist fähig, die Wirtschaftsstabilität beizubehalten und die Wirtschaftsstruktur zukunftsfähiger zu machen. Der Verbraucherpreisindex stieg lediglich um 2,57 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und ist damit auf dem tiefsten Stand seit drei Jahren.

2. 50 Jahre Umsetzung des Testaments von Präsident Ho Chi Minh: Verstärkung von Lernen und Arbeiten nach seinem Vorbild gemeinsam mit dem Parteiaufbau

50 Jahre Umsetzung des Testaments von Präsident Ho Chi Minh. Die Führung  durch die Kommunistische Partei Vietnams ist eine wichtige geschichtsträchtige Phase. In allen Fällen waren und sind die Partei, das Volk und die Armee immer solidarisch und werden den gewählten Weg weiterbeschreiten, um dem Land, in dem das Volk glücklich und zufrieden lebt, Wohlstand zu bringen. Die Umsetzung des Testaments von Ho Chi Minh gemeinsam mit der Umsetzung des Parteibeschlusses über den Aufbau der Partei und der Verordnung 05 des Politbüros über Lernen und Arbeiten nach dem Vorbild Ho Chi Minhs haben dazu beigetragen, die Partei in Politik, Ideologie, Organisation und Moral wahrhaftig erblühen zu lassen.

3. Personal streichen und verfeinern

Gemäß dem Parteibeschluss über die Änderung des Beamtengesetzes, Regierungsorganisationsgesetzes und Organisationsgesetzes für Lokalbehörden wurden landesweit 5 Verwaltungsorgane auf Kreisebene und 560 Verwaltungsorgane auf Gemeindeebene gestrichen. 7 Direktionen, 81 Ämter, 73 Zentralorgane und tausende staatliche Organisationen wurden ebenso gestrichen. In den vergangenen zwei Jahren wurden mehr als 236.000 Stellen gekürzt und umgerechnet etwa 400 Millionen Euro Staatsausgaben pro Jahr eingespart.

4. Korruptionsbekämpfung erzielt wichtige Ergebnisse

KPV-Generalsekretär und Staatspräsident Nguyen Phu Trong und andere Spitzenpolitiker bekämpfen gemeinsam entschlossen die Korruption. Hunderte, in großen Gerichtsfällen, Angeklagte wurden verurteilt, darunter zahlreiche hohe Funktionäre und einige Generäle der Armee und der Polizei.

Um die Machtkontrolle über das Staatspersonal zu stärken hat das Politbüro die Regel Nr. 205 erlassen. Das ist ein Schritt zur Konkretisierung des Parteibeschlusses über Parteiaufbau und Personalarbeit.

5. Zahlreiche Erfolge in Außenangelegenheiten

Vietnam ist zum nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats mit 192 von insgesamt 193 Stimmen gewählt worden. Das Land wird auch den ASEAN-Vorsitz des Jahres 2020 übernehmen. Der 2. USA-Nordkorea-Gipfel wurde in Hanoi verantwortungsvoll organisiert.

Das Freihandelsabkommen CPTPP wird umgesetzt. Das Freihandelsabkommen mit der EU (EVFTA) und das Investitionsschutzabkommen mit der EU (EVIPA) wurden unterzeichnet.

6. Landwirtschaft ändert Produktionsumfang und erhöht Produktivität und Qualität

Zum ersten Mal in der Geschichte sieht sich die vietnamesische Landwirtschaft mit der Afrikanischen Schweinepest konfrontiert. Die Epidemie verursachte große Verluste für Schweinezüchter und in den letzten Monaten auch einen Mangel an Schweinefleisch auf dem Markt. Die gesamte Landwirtschaftsbranche erreicht ein Exportvolumen von über 41,3 Milliarden US-Dollar. Der Handelsüberschuss beträgt 10,4 Milliarden Dollar. Mehr als die Hälfte der Gemeinden landesweit erreichen alle Kriterien neuer moderner ländlicher Gebiete.

Die vietnamesische Reissorte ST25 hat Reissorten aus Thailand, Kambodscha und den USA übertroffen und wird der beste Reis der Welt.

7. Vietnam verfolgt entschlossen eine zielgerichtete Politik, um die Souveränität und Gerichtsbarkeit Vietnams über das Ostmeer zu schützen

Im Juli 2019 schickte China das Untersuchungsschiff Haiyang 8 und deren Begleitung in das vietnamesische Tu-Chinh-Riff oder Vanguard Bank und verletzte daher die ausschließliche Wirtschaftszone und den Kontinentalschelf Vietnams. Die Regierung, das Außenministerium und zuständige Behörden haben entsprechende Schritte eingeleitet, um vietnamesisches Meeresgebiet zu schützen. Dabei haben sie den Standpunkt über Beibehaltung des friedlichen Umfelds gehalten, aber auch entschlossen gehandelt und die UN-Seerechtskonvention von 1982 ernsthaft umgesetzt. Die Weltöffentlichkeit und auch Vietnam haben die „Kulturaggression“ Chinas erkannt und verhindert. China hat mehrere Ausgaben und Filme mit Landkarten mit Ochsenzunge oder Neun-Striche-Linie weltweit herausgegeben.

8. Die vietnamesische Sportdelegation bei SEA Games 30 erreicht besonders gute Leistungen

98 Goldmedaillen und der Platz 2 im Medaillenspiegel haben die Position des vietnamesischen Sports in der Region Südostasien gefestigt. Bemerkenswert haben sowohl die vietnamesische Fußballnationalmannschaft der Frauen als auch die U22-Fußballmannschaft der Männer die Goldmedaille gewonnen. Schwimmer Nguyen Huy Hoang brach Rekorde der SEA Games für 400 Meter Freistil und 1500 Meter Freistil. Schwimmer Tran Hung Nguyen brach den Rekord für 400 Meter Lagen der Männer. Athletin Nguyen Thi Oanh brach den Rekord für 3000-Meter-Hindernislauf. Vier Rekorde für Gewichtheben gehören Lai Gia Thanh (55 Kg), Vuong Thi Huyen (45 Kg), Doang Thi Duyen (59 Kg) und Pham Hong Thanh (64 Kg). Die Schwimmerin Nguyen Thi Anh Vien gewann sechs Goldmedaillen. Tennisspieler Ly Hoang Nam gewann zum ersten Mal eine Goldmedaille.

9. Parlament billigt das geänderte Arbeitsgesetzbuch: Rentenalter wird erhöht

Das Parlament hat das geänderte Arbeitsgesetzbuch gebilligt. Laut dem Artikel 169 wird das Rentenalter erhöht. Demnach werden erstmals im Jahr 2028 die ersten männlichen Arbeitskräfte im Alter von 62 und im Jahr 2035 die ersten weiblichen Arbeitskräfte im Alter von 60 in Rente gehen.

Das Parlament billigte auch das Gesetz zur Änderung einiger Artikel des Beamtengesetzes und des Angestelltengesetzes. Demnach wird es künftig keine lebenslangen Angestellten geben, sondern nur Angestellte mit befristetem Arbeitsvertrag.

10. Eine Reihe von Umweltproblemen zeigt die Schwäche der zuständigen Behörden

Noch nie zuvor waren die Umweltverschmutzung, die Überschwemmungen in Hanoi, Ho-Chi-Minh-Stadt, Can Tho, Vinh und Phu Quoc sowie die Luftverschmutzung in Hanoi, Ho-Chi-Minh-Stadt und in einigen großen Städten so schlimm wie in der vergangenen Zeit. Außer objektiven Gründen gibt es viele Schwächen der Verwaltungsbehörden und den Mangel an Verantwortungsbewusstsein von Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen beim Umweltschutz.