(VOVworld)  Zurzeit schenken die Ministerien und die staatlichen Institutionen auf allen Ebenen der landesweiten Umsetzung der Verfassung von 2013 ihre große Aufmerksamkeit. Die Verfassung findet zudem großen Anklang bei den Bürgern.

 

Neue Punkte der Verfassung 2013 werden den Bürgern aufgeklärt. (Foto: laodong.com.vn)

Die Umsetzung der Verfassung von 2013 läuft in den Provinzen, Organisationen und Bildungsstätten auf Hochtouren. Ziel ist es, dass die Bürger den Inhalt, die Bedeutung und die Ziele der Verfassung besser verstehen können.

Aufklärungsarbeit zur Verfassung beschleunigen

Als allgemeine Grundlage für die Gesetze ist die Umsetzung der Verfassung von großer Bedeutung. Wenn man den Inhalt, die Bedeutung und die Ziele der Verfassung richtig versteht, kann das dazu beitragen, dass sich das allgemeine Rechtsbewußsein der Bevölkerung erhöht. Dazu Dinh Xuan Thao, Leiter des Forschungsinstituts für Gesetzgebung:

“Die Menschen, die über die Verfassung informiert werden, sind unterschiedlich. Ihr Bildungsniveau ist auch unterschiedlich. Deshalb muss sich die Aufklärungsarbeit dem anpassen und soll regelmäßig und langfristig durchgeführt werden.”

Bis Mitte März haben die Kreise der nordvietnamesischen Provinz Hoa Binh ihre Veranstaltungen zur Aufklärung über die Verfassung und über die Parteibeschlüsse für die Angestellten im Verwaltungsapparat organisiert. Zum Beispiel haben im Kreis Mai Chau 13 von 23 Gemeinden im März den Plan zur Umsetzung der Verfassung fertiggestellt. In der Kreisstadt Phu Tho wird die Verfassung in allen Gemeinden umgesetzt. Mehr als 110 Konferenzen zur Aufklärung über den Inhalt der Verfassung haben stattgefunden. Daran nahmen 11.000 Parteimitglieder und Bürger teil.

Formen der Aufklärung vervielfältigen

Die Provinzen haben in zahlreicher Art und Weise Maßnahmen ergriffen, um den Bürgern die Verfassung am effizientesten zu erläutern. Der Kreis Tan Lac in der Provinz Phu Tho hat rund 231 Informations- und Aufklärungsmaterialien drucken lassen und in den Dörfern verteilt. Auch die Provinz Binh Duong hat entsprechende Materialien drucken lassen. Die Leiterin der Justizabteilung der Stadt Thu Dau Mot in der Provinz, Do Thi Thu Thuy, erklärt:

“Die zuständige Behörde hat Fragebögen mit vielen Fragen und Antworten zum Gesetz und den Organen in der Region verteilt. Im zweiten Quartal dieses Jahres hat das Volkskomitee der Provinz eine Konferenz zur Aufklärung über die Verfassung durchgeführt, an der die Leiter und Angestellten, sowie Bürger aus den Wohngebieten teilgenommen haben.”

Die Bildungseinrichtungen versuchen durch kreative Initiativen die Schüler und Studenten über den Inhalt der Verfassung aufzuklären. In der Oberschule der Stadt Viet Tri in der Provinz Phu Tho wurde der Inhalt der Verfassung während des Unterrichts im Fach Sozialkunde behandelt. In der Hochschule Hung Vuong in dieser Provinz wird die Verfassung im Monatstreffen der Studenten und während des Unterrichts der Fach Politische Theorie behandelt. Zudem informiert die Website der Hochschule über den Inhalt der Verfassung. Die Rechtshochschule Hanoi klärt in einer eigenen Art und Weise über die Verfassung auf. Professor Thai Vinh Thang erklärt dazu:

“Die Durchführung der Verfassung von 2013 ist die wichtige Aufgabe der Rechtshochschule. Alle Mitarbeiter und Dozenten haben sich mit den neuen Inhalten der Verfassung vertraut gemacht. In diesem Jahr werden wir neue Lehrbücher über die vietnamesische Verfassung ausarbeiten. Unsere Hochschule wird zudem eine Zeitschrift mit Artikeln über die neuen Punkte der Verfassung und zu Fragen bei deren Umsetzung herausbringen. Die Dozenten werden gemeinsam einen Kommentar  zur Verfassung von 2013 schreiben. Für die Studenten wird im Mai ein Wettbewerb über die Verfassung veranstaltet.”

Die Aufklärungsinitiativen zur Verfassung in den Provinzen und Bildungseinrichtungen dient dazu, das Wissen der Bürger über den Inhalt und die Zielstellung der Verfassung zu stärken, die Verfassung zu schützen und vor allem den Staatsapparat bei der Umsetzung dieses Grundgesetzes zu überwachen.