(VOVworld) – Die japanische Regierung hat ein Weißbuch über die Landesverteidigung im Jahr 2015 veröffentlicht. Es drückt die Sorge Japans über die verschlechterte Sicherheitslage in der Region aus. Im Buch wird der Bau von künstlichen Inseln sowie einer Anlage zur Untersuchung der Erdölvorkommen im Ostmeer kritisiert. Der Bau wird als große Gefahr für die Sicherheit in der Region betrachtet. Peking hat unverzüglich scharf auf das japanische Weißbuch reagiert. Die Lage in Nordostasien zeichnet sich durch eine angespannte Stimmung aus.

Der Bau Chinas auf einem Riff im Ostmeer. (Foto: Reuters/ Vietnam+)

Das japanische Weißbuch über die Landesverteidigung erscheint turnusmäßig und umfasst die gesamte Politik und die Aktivitäten der japanischen Verteidigung, die Sicherheitslage in der Region und in der Welt sowie deren Einflüsse auf die japanische Sicherheit.

Die Gefahr aus China identifizieren

Im Weißbuch über die Verteidigung in 2015 wird vor allem die Entwicklung der chinesischen Armee erwähnt. Auf ca. einem Drittel der 429 Seiten wird die Sorge über die Aufstockung von Chinas Verteidigungsbudget und über die Gefährdung der Seefahrtsfreiheit angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage in den Hoheitsgewässern zum Ausdruck gebracht. Besonders besorgt ist Japan über den Ausbau der künstlichen Inseln im Ostmeer durch China, sowie über die Installation zahlreicher Anlage zur Erdöl-Förderung im ostchinesischen Meer. Das Weißbuch kritisiert die Intransparenz der militärischen  Aktivitäten und die Erhöhung des Budgets für die chinesische Verteidigung.

Japan zeigt hier eine starke Reaktion auf die einseitige provozierenden Handlungen Chinas. Chinas Aktivitäten in dieser Hinsicht steigern nicht nur die  Sorgen von Japan, sondern gleichfalls die der anderen Nachbarländer. Auf diese starken Töne Tokios hat China erwartungsgemäß scharf reagiert. Das chinesische Außenministerium hat in einer Pressemitteilung auf seiner Website bekräftigt, dass der japanische Bericht falsch sei. Peking erklärte, Tokio habe die militärische Gefahr, die von China ausgeht, übertrieben und so höhere Spannungen zwischen beiden Ländern ausgelöst. Dies zeige außerdem die zweiseitige Außenpolitik Japans, die negativ für den Frieden und die Stabilität in der Region ist, heißt es aus Peking.

Die ungelösten Konflikte vertiefen

Im Mai hatte China das Weißbuch über seine Verteidigung veröffentlicht, in dem China seine Handlungen im Ostmeer und im ostchinesischen Meer als gerechtfertigt darstellt. Das Weißbuch Chinas wurde von Nachbarländern kritisiert und verstärkt die Sorgen über die negative Entwicklung in der Region. Verteidigung ist zudem  ein heikler Bereich. Deswegen wird ein Weißbuch auch  immer als Verteidigungsstrategie eines Landes betrachtet. Die scharfe Reaktion Chinas sollte jedoch nicht verwundern. Japan betrachtet das Land als eine Gefahr für die Sicherheit und die Seefahrtsfreiheit in der Region. Die Konflikte zwischen Japan und China ist eine komplizierte Angelegenheit und wird  von der internationalen Gemeinschaft aufmerksam beobachtet. Beide Staaten streiten seit langem um die Inselgruppe Senkaku/Diaoyu im ostchinesischen Meer. Um die Inselgruppe gab es bereits Zwischenfälle. Die Lage im Ostmeer hat sich angesichts der einseitigen Handlung Chinas verschärft. Das belastet aber auch die Interesse Japans. Die Regierung des japanischen Premierministers Shinzo Abe will das neue Sicherheitsgesetz vorantreiben, was eine Ausweitung der Aktivitäten der japanischen Selbstverteidigungskräfte beinhaltet. Mit dem neuen Sicherheitsgesetz betonte Abe die Notwendigkeit, ein stärkeres Bündnis zwischen den USA und Japan aufzubauen, um vor einem aufstrebenden Peking bestehen zu können. Die Kritik im japanischen Weißbuch der Verteidigung 2015 hat erneut die Konflikte in den Beziehungen zwischen beiden Ländern in Nordostasien angeheizt.

Nachdem das neue Sicherheitsgesetz vom japanischen Parlament verabschiedet wurde, stehen die Beziehungen zwischen Japan und China vor neuen Herausforderungen. In den vergangenen Jahren versuchten beide Länder, ihre bilateralen Beziehungen zu verbessern. Es kam zu einer Reihe politischer Konsultationen. Aber es ist schwer, die  langjährig bestehenden Konflikte zu lösen.