(VOVworld) – Vor einem Jahr haben Deutschland und einige europäische Länder ihre Grenzen für Flüchtlinge geöffnet. Diese Politik nahm großen Einfluss auf die politische Lage zahlreicher Länder. Europa streitet sich um die Verteilung der Migrandten, die schon in Italien und Griechenland eingetroffen sind.

Die Flüchtlinge im Flüchtlingslager Lagadikia in Griechenland. (Foto: VNA)

Die europäische Union EU will jetzt die Einigung in der Flüchtlingskrise suchen. Die Frage der Flüchtlinge ist weiterhin ein wichtiges Thema in einigen europäischen Ländern, vor allem in Deutschland. EU-Ratspräsident Donald Tusk sagte, Europa nähere sich seinem Limit bei der Flüchtlingswelle.

Den politischen Weg verhindern

Die Flüchtlingskrise begann, als die ersten Flüchtlinge aus Syrien im August 2015 auf dem Hauptbahnhof der ungarischen Hauptstadt Budapest eingetroffen waren, um von dort aus nach Deutschland und Österreich einzureisen. Zuerst wollte die ungarische Regierung diese Strömung verhindern, aber dann musste sie vor dem Druck der großen Menge der Flüchtlinge kapitulieren. Aufgrund dieses Hintergrunds kündigte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel an, diese Migranten aufzunehmen. Dadurch wurde die Flüchtlingswelle aus nordafrikanischen Ländern und dem Nahen Osten, vor allem aus Syrien, nach Deutschland und Europa gestartet. Bis Ende 2015 sind 1,1 Millione Flüchtlinge in Deutschland angekommen. Zuvor hatte die deutsche Bundesregierung mit etwa 800.000 Migranten gerechnet. Im ersten Halbjahr durften 200.000 Menschen als Asylanten in Deutschland leben. Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist die Anzahl der Flüchtlinge Anfang dieses Jahres gesunken, weil der Weg durch den Balkan gesperrt wurde und die Vereinbarung über die Flüchtlinge zwischen der EU und der Türkei schon in Kraft getreten ist. Der deutsche Bundesinnenminister zeigte sich pessimistisch, ob die Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei in den kommenden Monaten  aufrechtgehalten werden kann.

Die Flüchtlingsfrage wäre wahrscheinlich nicht nachteilig für Bundeskanzlerin Angela Merkel geworden, wenn sich keine Übergriffe und Terroranschläge durch Flüchtlinge ereignet hätten. Das Vertrauen ist nun massiv gesunken. Die CDU-Partei von Angela Merkel steht nur an dritter Stelle bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Die rechtspopulistische AfD hat zum ersten Mal bei der Landtagswahl mehr Stimmen als die CDU geholt. Bundeskanzlerin Merkel steht angesichts ihrer Flüchtlingspolitik vor Schwierigkeiten. Die Unterstützungsrate für diese Politik liegt nur bei 34 Prozent. Die Flüchtlingspolitik hat nicht nur zu einer Spaltung in der Gesellschaft in Deutschland, sondern auch zu negativen Einflüssen für die CDU und vor allem für die Position der Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der nächsten Bundestagwahl geführt.

Mühsame Integration

Vor einem Jahr hatte die EU einen großen Plan zur Ansiedlung für 160.000 Flüchtlinge in Italien und in Griechenland innerhalb von zwei Jahren verabschiedet. Bis heute sind aber nur knapp drei Prozent davon von anderen Ländern in der EU akzeptiert. Am 5. September hat die europäische Kommission die Regierungen der Mitgliedsstaaten aufgefordert, diesen Ansiedlungsplan für Migranten voranzutreiben. Österreich, Ungarn und Polen akzeptieren bislang noch keine Flüchtlinge. Die Vereinbarung der EU-Länder zur Unterstützung für Griechenland, um die Grenze zu kontrollieren und die Asylanträge zu lösen, wurde noch nicht ausreichend umgesetzt. In einem Artikel auf der Website euobserver.com hat Experte Nikolaj Nielsen bewertet, daß die Anstrengung der EU zur Ansiedlung der Migranten noch nicht die gewünschten Ergebnisse eingebracht hätten. Ungarn hat eine Kampagne zum Protest gegen die Flüchtlinge vor dem kommenden Volksreferendum am 2. Oktober gestartet.

Ein Jahr nach der Öffnung der Grenze steht Europa derzeit vor zahlreichen Schwierigkeiten. Die Lösungen für diese Frage waren nicht effizient. Die EU-Länder werden voraussichtlich noch vor politischen, wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten in den kommenden Zeiten stehen.