 Die Sitzung des Justizausschusses des Parlaments. (Foto: quochoi.vn) |
In diesem Jahr wurde die Korruption weiterhin von der Partei und dem Staat entschlossen, einheitlich und effizient bekämpft. Die Korruptionsbekämpfung ist von Beamten, Parteimitgliedern und der Bevölkerung begeistert aufgenommen worden. Dies zeigt die Entschlossenheit der Partei und des Staates bei der Korruptions- und der Verschwendungsbekämpfung.
Öffentlichkeit schätzt Erfolge der Korruptionsbekämpfung
Die Untersuchungsbehörde des Ministeriums für öffentliche Sicherheit hat 420 Korruptionsfälle behandelt, die mehr als 800 Menschen betreffen. Die Untersuchungsbehörden haben ebenfalls Strafverfolgung gegen mehr als 217 Fälle und 653 betroffene Menschen vorgeschlagen. Zahlreiche große Korruptionsfälle wurden entdeckt, strafrechtlich verfolgt und untersucht. Dazu Pham Thi Kim Loan, ein Mitglied der Anwaltkammer von Ho Chi Minh Stadt:
“Neben der Festnahme von zwei ehemaligen Ministern für Information und Kommunikation wurden korrupte Parteimitglieder angeklagt. Beamte, die gegen Gesetze verstoßen werden wie normale Menschen behandelt.”
Korruptionsbekämpfung ist weiterhin Hauptaufgabe
Damit die Korruptionsbekämpfung im Jahr 2020 effizienter sein wird, hat die Regierung weiterhin festgelegt, dass die Korruptionsbekämpfung die Hauptaufgabe bei der Leitung und der einheitlichen Umsetzung konkreter Aufgaben sei. Demnach soll man Anweisungen und Vorschriften des Politbüros über die umfassende Einleitung der Partei beim Schutz der Hinweisgeber sowie bei der Korruptions- und Verschwendungsbekämpfung ernsthaft umsetzen. Es handelt sich ebenfalls um die Verantwortung von Leitern der Parteiorganisationen bei der Bürgerstunde sowie bei der Behandlung der Empfehlungen der Bevölkerung. Außerdem werden Regeln zur Behandlung gegen Leiter, wenn Korruptionsfälle in ihren Einheiten geschehen würden, im Bericht der Regierung festgelegt.
Der Sekretär der Parteileitung der südvietnamesischen Stadt Can Tho, Tran Quoc Trung, erklärte, dass Can Tho sich darauf konzentrieren werde, die Rolle und Verantwortung von Leitern bei der Korruptions- und Verschwendungsbekämpfung zu erhöhen. Insbesondere solle die Entdeckung der Korruptionsfälle innerhalb der Einheit und der Provinz verstärkt werden.
“Die Ermittlungs, Kontroll- und Aufsichtsarbeit sollen regelmäßig umgesetzt werden. Dadurch kann man Schwächen, Fehler und Verletzungen rechtzeitig entdecken und ernsthaft behandelt.”
Die Korruptionslage in Vietnam wurde schrittweise kontrolliert aber ist noch kompliziert. Dass zahlreiche korrupte hochrangige Beamte vor kurzem ans Licht gebracht und Aufgaben zur Korruptionsbekämpfung für 2020 festgelegt wurden, zeigt die Entschlossenheit der Partei und des Staates bei der Korruptions- und Verschwendungsbekämpfung.