Der IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi. (3.v.l.). (Foto: AP) |
Der Iran-Besuch des IAEA-Chefs Rafael Grossi hat im Schatten der Spannungen zwischen Teheran und der IAEA sowie dem Westen stattgefunden. Zuvor wurden laut einem IAEA-Bericht die Sorgen des Westens über das iranische Atomprogramm verstärkt. Demnach hatten Inspektoren der Behörde in einer unterirdischen iranischen Atomanlage nahe der Stadt Fordo Uranpartikel mit einem fast waffenfähigen Reinheitsgrad gefunden. Die Partikel waren nach Angaben der IAEA auf fast 84 Prozent angereichert. Zum Bau von Atombomben ist auf rund 90 Prozent angereichertes Uran notwendig. Der IAEA-Gouverneursrat mit 35 Mitgliedern hat eine Resolution am 17. November 2022 verabschiedet, um vom Iran eine dringliche Kooperation zu fordern. Mit der Resolution verlangt IAEA, dass der Iran die Urananreicherung in drei noch nicht bekannten Atomanlagen klären müsse. Aus diesem Grund gilt die Vereinbarung zur Überwachung der Atomanlagen zwischen der IAEA und dem Iran als eine Chance, die Nuklearvereinbarung JCPOA von 2015 wiederherzustellen.
Wichtiger Fortschritt
In einer Erklärung nach dem Besuch von Rafael Grossi im Iran hat die IAEA erklärt, dass der Iran damit einverstanden sei, die Überwachungskameras in mehreren Atomanlagen wieder anzuschließen. Es sei vereinbart worden, dass die Kameras und Überwachungssysteme wieder operieren, sagte Grossi nach seiner Rückkehr aus Teheran. Der Iran werde ferner den Zugang zu Informationen über Anlagen und Personal gebilligt. Laut dem IAEA-Chef waren seine Gespräche mit den Vertretern des Iran konstruktiv. Es habe eine Atmosphäre „der Ehrlichkeit und der Zusammenarbeit“ geherrscht. Details zu dem verbesserten Inspektionsmodus müssten jedoch noch von den beiden Seiten geklärt werden, sagte er. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Nasser Kanaani erklärte, der Besuch des IAEA-Chefs Rafael Grossi habe ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten aufgeschlagen. Er äußerte die Hoffnung, dass diese Mühe die Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Seiten lösen könne. Zahlreiche Länder weltweit haben die jüngste Vereinbarung zwischen der IAEA und dem Iran begrüßt. Sie bezeichneten diese Vereinbarung als einen wichtigen Fortschritt zur Lösung der noch offenen Fragen über das iranische Atomprogramm.
Förderung der Anstrengungen
Laut den internationalen Experten zeigt die jüngste Vereinbarung zwischen der IAEA und Teheran die verbesserten Beziehungen beider Seiten. Der Westen hat nun keine Gründe mehr, um eine neue Resolution über die Kooperation mit dem Iran zu erstellen, die immer noch von Teheran abgelehnt wird. Es zeigte auch, dass das Vertrauen zwischen den Seiten aufgebaut wurde. Dadurch wird die Grundlage zur Lösung anderer Fragen geschaffen. Zahlreiche Analytiker zeigten sich überzeugt, dass trotz zahlreicher Herausforderungen Verhandlungen über die Wiederherstellung von JCPOA wiederaufgenommen werden können. Die Verhandlungen zur Wiederaufnahme der Atomvereinbarung mit dem Iran dauerten von April 2021 bis August 2022 zwischen dem Iran und der P5+1-Gruppe von den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und Deutschland. Dabei wurde noch keine endgültige Vereinbarung beschlossen. Deshalb müssen alle Seiten ihre Bereitschaft zeigen, um JCPOA wiederherzustellen.