 Die Polizei der Provinz Quang Ninh überreicht die Begnadigungsschreiben an Gefangene. |
Das oberste Prinzip bei der Begnadigung ist die Rechtsstaatlichkeit. Diesmal wurden mehr als 3.700 Gefangene vorzeitig in die Freiheit geschickt. 561 Gefangene davon sind Angehörige der ethnischen Minderheiten und 20 Gefangene mit ausländischer Staatsangehörigkeit.
Striktes, offenes, demokratisches und objektives Verfahren
Damit die Begnadigung demokratisch, gleichberechtigt und objektiv durchgeführt wird, haben die zuständigen Behörden viele Anwendungshinweise erlassen. Parallel dazu haben sie den Gefangenen Inhalte über die Begnadigung übermittelt und diese Informationen auf Medien veröffentlicht. Dazu der Aufseher der Untersuchungshaftanstalt der Polizei der Provinz Quang Ninh, Oberstleutnant Ha Giang:
„Diesmal wurde der Umfang der begnadigten Gefangenen erweitert. In der Untersuchungshaftanstalt der Polizei der Provinz Quang Ninh werden die Neuigkeiten der Begnadigung offen bei Gefangenen bekannt gegeben. Die Gefangenen konnten dadurch die Politik genau erfassen und haben damit gute Führung gezeigt, um diesmal ein früheres Haftende zu bekommen.“
Das Begnadigungsverfahren wurde strikt, offen, demokratisch und objektiv durchgeführt. Alle Inhaftierten, unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft, Volksgruppe, Religion und sozialen Position, wurden bei der Begnadigung gleich behandelt.
 Die begnadigten Gefangenen füllen die Formalitäten in der Untersuchungshaftanstalt der Provinz Ninh Binh. |
Garantie und Förderung der Menschenrechte
In den vergangenen 15 Jahren wurden mehr als 92.000 Gegangene vorzeitig aus der Haft entlassen. Viele von ihnen haben sich für die Arbeit, die Produktion und den Schutz der lokalen Sicherheit engagiert. Die Rückfallquote bei begnadigten Straftätern sei sehr niedrig und beträgt zirka 0,08 Prozent, gibt der stellvertretende Leiter des Staatspräsidentenbüros Pham Thanh Ha bekannt:
„Mit der Begnadigungsentscheidung des Staatspräsidenten haben sich zahlreiche Menschen über die Familienzusammenführung gefreut. Die meisten begnadigten Gefangenen haben ein stabiles Leben und die Arbeit gut verrichtet. Das ist der größte humanistische Meilenstein der Begnadigungspolitik, die die Priorität der Partei und des Staates bei der Garantie und Förderung der Menschenrechte darstellt.“
Um die begnadigten Gefangenen bei der Eingliederung in die Gemeinschaft zu unterstützen, führen die Provinzen derzeit 355 Modelle verschiedener Formen durch. Dazu gehören beispielsweise Hilfsfonds, die den begnadigten Gefangenen Kredite anbieten und ihnen bei der Suche nach Arbeitsplätzen helfen.
Außerdem hat der Premierminister 2023 eine Entscheidung über Kredite für die aus dem Gefängnis entlassenen Menschen erlassen. Bislang haben mehr als 6000 Menschen, die aus dem Gefängnis freigelassen und vorzeitig begnadigt worden sind, Kredite im Wert von über 21 Millionen US-Dollar aus den Banken für Sozialpolitik aufgenommen. Diese Gelder haben sie in die Produktion und die Entwicklung der Familienwirtschaft investiert, um das Leben zu stabilisieren.