(VOVworld) – Das Begnadigungsgesetz wurde vom Parlament im Jahr 2007 ratifiziert. In den vergangenen Jahren wurden an großen Feiertagen des Landes jährlich zehntausende Gefangene begnadigt. An diesen Tagen freuen sich deren Familien, weil sie ihre anlässlich des Nationalfeiertags begnadigten Angehörigen wieder aufnehmen können. Bei der diesjährigen Begnadigung werden sehr viele Häftlinge freigelassen. Dies ist ein Zeichen der humanitären Politik Vietnams.

Vizepremierminister Nguyen Xuan Phuc (in blauem Hemd) ermutigt Gefangene, gut zu führen, um begnadigt zu werden. (Foto: Vnexpress.net)

Diesmal werden wahrscheinlich etwa 18.000 Gefangene frühzeitig entlassen. Bereits seit der Begnadigung durch den Staatspräsidenten, haben die betreffenden Behörden wie das Polizeiministerium, die Staatsanwaltschaft, der Oberste Gerichtshof und das Justizministerium die notwendigen Arbeiten durchgeführt, um die Begnadigung gesetzmäßig umzusetzen.

 

Transparenz, Demokratie und Gleichberechtigung

Die Begnadigung 2015 wird vom Vizepremierminister Nguyen Xuan Phuc, dem Präsident des Begnadigungsrats, geleitet. Demnach haben die betreffenden Behörden eng zusammengearbeitet und Hinweise zur Begnadigung ausreichend und rechtzeitig erlassen. Die Hinweise des Begnadigungsrats wurden in den Zeitungen veröffentlicht und an alle Häftlinge landesweit geliefert. Bedingungen für Begnadigung wurden öffentlich gemacht, damit sich alle Gefangenen darüber informieren können. Die Schritte zur Bewertung und Überprüfung der Begnadigungsfälle wurden sorgfältig durchgeführt. Laut Brigadegeneral Nguyen Ngoc Bang aus dem Polizeiministerium wurde die diesjährige Begnadigung ernsthaft, transparent, demokratisch und richtig ausgeführt, ungeachtet davon, ob es ausländische oder vietnamesische Gefangene sind.

„Ziel ist es, alle Menschen, die die Bedingungen erfüllen, zu begnadigen. Laut Plan werden wir jeden Fall überprüfen und auflisten. Dann wird die Liste dem Begnadigungsberatungsrat zur Überprüfung vorgelegt und der Staatspräsident entscheidet schlussendlich. Diesmal werden auch Ausländer begnadigt.“

 

Humanitäre Bedeutung der Begnadigung

Die Begnadigung hat positive Effekte. Häftlinge, die die Regeln der Gefängnisse einhalten haben gute Chancen auf frühzeitige Entlassung. Nach Angaben des Polizeiministeriums betrug die Rate der Menschen, die 2013 begnadigt wurden und nochmals eine Straftat begangen bei nur 0,73 Prozent.

Wirtschaftlich hilft die Begnadigung dabei, die Ausgaben des Staatshaushalts und den Druck auf Gefängnisse zu reduzieren. Die Begnadigung zeigen internationalen Menschenrechtsorganisationen mehr über die humanitäre Politik des vietnamesischen Staates.

 

Hilfe für ehemalige Gefangene bei der Integration in die Gesellschaft

Den Begnadigten wird geholfen, sich wieder in die Gesellschaft zu integrieren. Brigadegeneral Nguyen Ngoc Bang weiter:

„Der Leiter des Begnadigungsberatungsrats forderte die Provinzen auf, die begnadigten Menschen aufzunehmen und ihnen günstige Bedingungen zu schaffen, damit sie bald wieder in die Gesellschaft eingliedert werden können. Sie sollten nicht diskriminiert werden. Die Lokalbehörden sollten diesen Menschen eine Arbeit geben, damit sie sich darauf konzentrieren und nicht mehr das Gesetz verletzen können.“

In der Tat wollen fast alle begnadigten Insassen ein gutes und stabiles Leben führen. Viele Menschen sind erfolgreich und beteiligen sich aktiv an humanitären Aktivitäten.

Vor den diesmaligen 18.000 begnadigten Gefangenen stehen noch vielen Herausforderungen. Aber mit eigener Mühe und der Hilfe der Gesellschaft haben sie die Chance, ihr Leben noch einmal zu gestalten und gute Bürger zu werden.