Auf Einladung des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping wird Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vom 5. bis zum 7. April nach China reisen. Macrons Besuch soll einige Tage nach dem Besuch des spanischen Premierministers Pedro Sánchez in Peking und auch einige Tage vor den geplanten China-Besuchen des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und der deutschen Bundesaußenministerin Annalena Baerbock stattfinden. 

Analytikern zufolge sind die aufeinanderfolgenden Besuche europäischer Spitzenpolitiker kein Zufall, sondern ein strategisches und ambitioniertes Kalkül. 

Europas Kalkül

Eine Reihe von Besuchen europäischer Spitzenpolitiker in China findet zum Zeitpunkt statt, an dem sich der Russland-Ukraine-Konflikt schwer auf Europa ausgewirkt hat, vor allem in Sicherheit, Verteidigung, Wirtschaft und Energie. Währenddessen zeigt sich China, wie groß sein Einfluss auf Diplomatie und Wirtschaft in der Welt ist. Insbesondere vertieft China ständig die engen Beziehungen zu Russland, gegen das Europa, die USA und ihre Verbündeten im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise Tausende Sanktionen verhängt haben.

Die Beziehungen zwischen Europa und China befinden sich derzeit auf relativ niedrigem Niveau seit 2019, nachdem die EU erstmals China als „systemischen Rivalen“ bezeichnete.

Zahlreiche europäische Spitzenpolitiker sind allerdings der Meinung, dass diese Beziehungen verbessert werden sollten, um der neuen Situation zu entsprechen.

Beobachtern zufolge reisen Spitzenpolitiker der EU nach Peking mit einem klaren Kalkül, vor allem in Verbindung mit der Ukraine-Krise. Demnach will Brüssel einerseits Peking davon überzeugen, Druck auf Moskau auszuüben, die Militäroperation in der Ukraine zu beenden. Andererseits will Brüssel die großen Wirtschafts- und Handelsinteressen aufrechterhalten, die Peking erbringen kann.

Bei seinem China-Besuch Ende März forderte Spaniens Premierminister Pedro Sánchez Chinas Staatschef Xi Jinping auf, mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu sprechen. In der vergangenen Zeit hat der 12-Punkte-Plan von China als Friedensvorschlag zum Russland-Ukraine-Konflikt die Aufmerksamkeit europäischer Diplomaten auf sich gezogen. 

Herausforderung und Perspektive

Ob die gesetzten Ziele Europas in Bezug auf China erreicht werden können, ist es den Analytikern zufolge noch nicht klar. Ein Grund dafür ist die guten Beziehungen zwischen China und Russland. In einer gemeinsamen Erklärung während des Russland-Besuchs von Chinas Staatschef Xi Jinping Ende März bekräftigten beide Länder den Wunsch, die bilateralen Beziehungen zu vertiefen. Die Ukraine-Krise ist ein anderer Grund. Europa und die USA liefern der Ukraine weitere schwere Waffen und verpflichten sich, Kiew so lange wie nötig zur Seite zu stehen. Um die Ukraine-Krise lösen zu können, sind die Mühe, das Engagement und die starke Willensstärke der Konfliktparteien erforderlich.