Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: Getty) |
Die Ankündigung über den Rückzug von Angela Merkel wurde öffentlich, nachdem CDU und CSU hintereinander Misserfolge bei den lokalen Wahlen in Hessen und Bayern eingefahren hatten.
Der vorhergesagte Schluss
Der Rückzug der deutschen Bundeskanzlerin ist eigentlich ein nichtüberraschender Schluss und kann nicht von der politischen Bühne und von Kanzlerin Angela Merkel anders gemeint sein. Tatsächlich hat sich das Ansehen von Merkel und ihrer Partei seit der Bundestagswahl im September 2017 verschlechtert. Das Wahlergebnis der Koalition war damals das Schlechteste in den vergangenen 70 Jahren, obwohl Merkel den vierten Parteivorsitz inne hatte und die regierende Koalition CDU/CSU die Mehrheit der Sitze im Parlament gewonnen hatten. Währenddessen haben die nationalistischen Parteien zahlreiche Parlamentssitze errungen. Bemerkenswert kam die Alternative für Deutschland (AfD) zu zahlreichen Parlamentssitzen im Bundestag.
Zu diesem Zeitpunkt haben zahlreiche internationale Politiker und Analytiker den Beginn von neuen Unruhen auf der politschen Bühne in Deutschland vorhergesagt. Angela Merkel ist seit 2000 CDU-Vorsitzende und seit 2005 Bundeskanzlerin. Damit liegt sie an erster Stelle der Liste der mächtigsten Frauen der Welt. Als Spitzenpolitikerin der größten Wirtschaft in Europa wird Merkel als Leiterin der Europäischen Union betrachtet. Sie hat wichtige Eindrücke in der Wirtschaft und Diplomatie hinterlassen, vor allem bei der Lösung der Krise der Eurozone.
Jedoch war die Flüchtlingspolitik in Europa vor drei Jahren eine der Hauptfaktoren, die zu ihrem politischen Scheitern in Deutschland geführt hat. Seit 2014 sind mehr als 1,5 Millionen Flüchtlinge in Deutschland eingewandert. Dadurch hat die CDU die Unterstützung der konservativen Wähler verloren.
Welche Zukunft für Deutschland und die EU?
Obwohl die deutsche Bundeskanzlerin ihre Entscheidung persönlich als Chance zur „Öffnung eines neuen Kapitels“ für Deutschland betrachtet, wird es auf der politischen Bühne in Deutschland, vielen Experten zufolge, noch zahlreiche Herausforderungen geben.
Wenn Merkel die CDU nicht mehr leitet, werden ihre Glaubwürdigkeit und ihre Stimme über die Politik der Regierung in der restlichen Amtszeit erheblich eingeschränkt. Wenn die derzeitigen Unionsparteien sich auflösen, muss eine vorgezogene Wahl stattfinden und Merkel ihre Kanzlerschaft vorzeitig beenden.
Die Öffentlichkeit interessiert sich dafür, wer der Nachfolger Merkels sein wird. Das Ende der „Ära Merkel“, das als „Symbol der Stabilität“ bezeichnet wird, wird Deutschland vor eine Zukunft voller Risiken setzen. In den vergangenen Jahren wurde die Politik zur Aufnahme von mehr als einer Million Flüchtlinge der deutschen Bundeskanzlerin scharf kritisiert. Außerdem hat die Sparpolitik der Bundesregierung für viele Jahre Enttäuschung bei den Wählern ausgelöst. Auch die Politik zum Protektionismus von US-Präsidenten Donald Trump, die harten Sanktionen gegen Russland oder die Spaltung innerhalb der EU sind Herausforderungen gegenüber Deutschland.
Angesichts des Rentenplans von Merkel steht die Stabilität Deutschlands und der EU vor vielen Hürden. Ihr Rückzug zeigt, dass sich die politische Spaltung in Europa fortgesetzt hat. Der steigende Populismus in Osteuropa und in den Mittelmeerländern, sowie die jüngste Niederlage der Sozialdemokratischen Partei in Schweden, werden wahrscheinlich zur einen Welle führen, die das Gesicht Europas ändern könnte.