Ägypten zum Jahrestag von Mursis Amtsantritt

Hong Van
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(VOVworld) – Am 30. Juni ist der Jahrestag des Amtsantritts des ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi. Anders als optimistische Ankündigungen bei seiner Vereidigung über eine tatsächliche Demokratie für Ägypten zu tätigen, muss Mursi derzeit vor Aufforderungen zum Amtsrücktritt gegenüberstehen. 

(VOVworld) – Am 30. Juni ist der Jahrestag des Amtsantritts des ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi. Anders als optimistische Ankündigungen bei seiner Vereidigung über eine tatsächliche Demokratie für Ägypten zu tätigen, muss Mursi derzeit vor Aufforderungen zum Amtsrücktritt gegenüberstehen.

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Der ägyptische Präsident Mohammed Mursi. (Foto: cbc.ca/ vov.vn)


Als Mohammed Mursi vor einem Jahr sein Amt antrat, konnte er sich nicht vorstellen, dass seine Stellung als Präsident nach einem Jahr schwankt. Die Ägypter sind unzufrieden mit der Leitung von Präsident Mursi in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Sie sind der Meinung, dass es in Ägypten im vergangenen Jahr keine positiven Veränderungen gebe. Die ägyptische Wirtschaft steht vor einer schweren Krise. Die Preise verdoppelten sich im Vergleich zum Vorjahresende. Nach einem Bericht des ägyptischen Finanzministeriums liegt das Haushaltsdefizit in den vergangenen elf Monaten bei fast 30 Milliarden US-Dollar. Dies betrug 11,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Auslandsschulden Ägyptens belief sich auf  mehr als 38 Milliarden US-Dollar. Dies entsprach einer Steigerung von 15,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresraum. Auch die Arbeitslosenzahl ist um 13 Prozent gestiegen.

Auf der politischen Bühne bemüht sich Mohammed Mursi darum, die vollständige Macht zu übernehmen. Ein Beispiel dafür ist die Nominierung neuer Gouverneure. 10 von insgesamt 27 Gouverneuren sind Mitglieder der Muslimbrüder.

Angesichts der Wirtschaftskrise und der vollständigen Machtübernahme ist die Enttäuschung von den Ägyptern gestiegen. Nur 28 Prozent der Ägypter sind nach einem Jahr mit der Amtsführung durch Präsident Mursi zufrieden. Vor einem Jahr lag diese Zahl noch bei 57 Prozent.

Die Enttäuschung von Ägyptern hat sich umgewandelt zu Demonstrationen. Nach Statistiken des Zentrums für internationale Entwicklung (IDC) erreichte die Anzahl der Demonstrationen in Ägypten nach einem Jahr unter Präsident Mursi einen neuen Rekord. Es habe insgesamt 9427 Demonstrationen im vergangenen Jahr in Ägypten gegeben, hieß es. Beobachtern zufolge wird die ägyptische Opposition zum Jahrestag von Mursis Amtsantritt Massenproteste im ganzen Land starten, um Mursi zum Rücktritt und zu einer vorzeitigen Präsidentschaftswahl aufzufordern. Dies kann verwirklicht werden, weil die Initiative Tamarod, eine Opposition in Ägypten, 15 Millionen Unterschriften gegen Mursi sammelte.

Um die Spannungen verringern zu können, versprach Präsident Mursi in seiner Rede im Fernsehen am Mittwoch, Reformen durchzuführen. Er rief zugleich zum Nationaldialog auf. Mursi warnte davor, dass die politische Spaltung die Demokratie des Landes bedrohten und Unruhen im Land verursachen könne. Mursis Rede konnte die Spaltung in diesem Land nicht reduzieren. Einen Tag danach veröffentlichen die Opposition und ägyptische Revolutionskräfte einen Fahrplan zum Übergangprozess, falls Präsident Mohammed Mursi zurücktreten würde. Es handelt sich darum, den Shura-Rat, das Oberhaus Ägyptens, aufzulösen, die bestehende Verfassung aufzuheben und eine neue Verfassung zu erarbeiten. Ein unabhängiger Premierminister werde ausgewählt, um eine technokratische Regierung zu leiten, hieß es.

Der Jahrestag von Mursis Amtsantritt wird von zahlreichen negativen Ereignissen markiert. Die Regierung Mursis steht vor zahlreichen großen Herausforderungen. Anders als noch die Freude der Ägypter vor einem Jahr vorherrschte, schlittert Ägypten nun ins Chaos.