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KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong bei der Sitzung in Hanoi. (Foto: Vu Duy) |
(VOVworld) – Die 2. Sitzung des Zentralkomitees der KPV der 12. Amtsperiode ist am Donnerstag in Hanoi unter dem Vorsitz von KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong eröffnet worden. In seiner Eröffnungsrede stellte Nguyen Phu Trong den Arbeitsplan des ZK dieser ganzen Amtsperiode, den Plan zur Sozialwirtschaftsentwicklung im Zeitraum von 2016 bis 2020 und wichtigen Posten staatlicher Organe vor. Dazu KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong:
”Die Teilnehmer sollen sich darauf konzentrieren, die wichtigsten und notwendigsten Fragen entsprechend der Funktion und Kompetenzen des ZK in den Arbeitsplan einzusetzen. Dadurch wird die enge und einheitliche Verbindung zwischen den Aufgaben zur Wirtschaftsentwicklung, zum Parteiaufbau, zur Kulturentwicklung und zur menschlichen Entwicklung gewährleisten. Damit kann man Ziele und Hauptaufgaben für die kommenden fünf Jahre, die auf dem 12. Parteitag festgelegt wurden, erfolgreich erfüllen.”
Zudem erklärte Nguyen Phu Trong, Berichte über den Fünfjahresplan zur Sozialwirtschaftsentwicklung, den mittelfristigen Finanzplan und den Plan über staatliche Investitionen im Zeitraum von 2016 bis 2020 würden den Beschluss des 12. Parteitages institutionieren und konkretisieren. Dies werde ebenfalls zur erfolgreichen Umsetzung der Hauptaufgaben des ZK der 12. Amtsperiode beitragen, so Nguyen Phu Trong weiter:
„Eine Neuigkeit der Konferenz liegt darin, dass wir neben dem Plan zur sozialwirtschaftlichen Entwicklung außerdem die mittelfristigen Pläne der Finanzen und staatlichen Investitionen ausarbeiten. Damit können wir diese Pläne entsprechend den Marktmechanismen erneuern, den Haushaltsplan balancieren und die uneffektiven staatlichen Investitionen und die Verschwendungen beschränken.“
Hinsichtlich der Vorstellung der hochrangigen Beamten der staatlichen Behörden sagte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, dass das Politbüro gleich nach dem 12. Parteitag die gesetzliche Grundlage berücksichtigt, um die Titel der Leiter der staatlichen Organe zu vervollkommnen. Bei dieser Konferenz wird das Politbüro außerdem die Personen präsentieren, die für die Posten des Staatspräsidenten, Premierministers und Parlamentspräsidenten kandidieren. Laut der Tagesordnung wird die zweite Sitzung des Zentralkomitees der KPV bis Samstag andauern.