Die Sitzung des ständigen IPU-Ausschusses über Demokratie und Menschenrechte in Hanoi. (Foto: IPU-132)

(VOVworld) – Der ständige IPU-Ausschuss über Demokratie, und Menschenrechte hat am Montag in Hanoi stattgefunden. Dabei haben die Teilnehmer über den Beschlussentwurf über internationale Gesetze in Fragen bezüglich der nationalen Souveränität, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder und Menschenrechte beraten und verabschiedet. Der Vize-Vorsitzende des Rechtsausschusses des vietnamesischen Parlaments, Le Minh Thong, teilte mit, dass dieser Entwurf bereits in der IPU-131 im schweizerischen Genf erarbeitet worden sei. Wegen Meinungsverschiedenheiten sei er noch nicht verabschiedet worden. Mit der Entschlossenheit der IPU-Abgeordneten sei dieser Entwurf weiterhin in Hanoi beraten und verabschiedet worden. Dazu Le Minh Thong:

”Das ist ein wichtiger Beschluss. Er zeigt die Beziehung zwischen internationalen Gesetzen und der Souveränität jedes Staates. Bei der letzten IPU in Genf hat Vietnam wichtige Meinungen zu diesem Beschlussentwurf geäußert. Demnach respektiert Vietnam internationale Gesetze. Nach dem vietnamesischen Standpunkt sollen Internationale Gesetze in internationalen Beziehungen ernsthaft eingehalten werden. Gleichzeitig sollen internationale Gesetze der nationalen Souveränität entsprechen. Außerdem müssen die nationale Souveränität und Menschenrechte respektiert werden. Vietnam begrüßt die Verabschiedung dieses wichtigen Beschlusses durch IPU. Vietnam hofft, dass IPU-Mitglieder diesen Beschluss ernsthaft umsetzen werden.”