Der Leiter der vietnamesischen Delegation Dang Dinh Quy. |
Daran nahmen Vertreter von 60 UN-Mitgliedsländern, der internationalen Organisationen und Leiter der UNO teil. Dabei wurde die von Frankreich ausgearbeitete Resolution gegen die Finanzierung des Terrorismus verabschiedet. Demnach werden zahlreiche neue Maßnahmen bestimmt, um den Kampf gegen Terror-Unterstützung zu verstärken. Das ist die erste Resolution über diese Frage. In der Resolution werden alle Länder aufgerufen, die Finanzierung des Terrorismus als schlimmes Verbrechen in ihren Gesetzen zu bestimmen. Damit würden alle Menschen, die Terrorgruppen finanziell unterstützen, gesetzmäßig bestraft. Diese Resolution ist verbindlich und basiert auf dem Artikel 7 der UN-Charta. Sollte ein UN-Mitglied diese Resolution nicht einhalten, werde es sanktioniert. In der Resolution werden die Länder ebenfalls aufgerufen, einen Geheimdienst zur Ermittlung der Terror-Unterstützung zu gründen. Bei der Diskussion begrüßte der Leiter der vietnamesischen Delegation Dang Dinh Quy die Verabschiedung dieser Resolution gegen die Finanzierung des Terrorismus. Diese Resolution werde die Lücke im gesetzlichen Rahmen erfüllen und sei die Grundlage für die Kooperation zwischen den Ländern, sagte er. Er rief die Länder zur engen Zusammenarbeit, zum stärkeren Informationsaustausch in diesem Bereich auf. Er teilte außerdem die Erfahrungen Vietnams bei der Ausarbeitung und Vervollständigen der Gesetze, die den Resolutionen des UN-Sicherheitsrats entsprechen sollen. Beispielweise sei die Finanzierung des Terrorismus gemäß dem Strafgesetzbuch und anderen Gesetzen gegen Terrorismus und Geldwäsche bestraft worden. Die Sicherheit und die Bereitschaft gegen Terrorismus des inländischen Finanzsystems seien ständig überprüft worden, sagte Dang Dinh Quy.