US-Präsident Barack Obama hat genügend Stimmen zur Förderung des Atomabkommens mit dem Iran

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(VOVworld) – US-Präsident Barack Obama hat ausreichend Rückendeckung im Kongress für das Atomabkommen mit dem Iran.
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US-Präsident Barack Obama. (Foto: AFP/VNA)


(VOVworld) – US-Präsident Barack Obama hat ausreichend Rückendeckung im Kongress für das Atomabkommen mit dem Iran. Demnach hat er am Mittwoch genügend Stimmen im Senat gesammelt, um zu sichern, dass die Mitte Juli erreichte Atomvereinbarung zwischen der P5+1-Gruppe und dem Iran in Kraft treten soll. Dies gilt als ein wichtiger Sieg der Obama-Regierung. Das weitere Ziel der Abkommen-Unterstützer ist, mindestens 41 Ja-Stimmen zu sammeln, um eine Verweigerung durch die Republikaner zu verhindern. Eine Ratifizierung des Abkommens durch den US-Kongress ist nicht erforderlich. Allerdings hat das Parlament bei den von den USA verhängten Sanktionen ein Mitspracherecht und könnte sich gegen die Aufhebung sperren. Da die Republikaner in beiden Kammern die Mehrheit haben, wäre dies wahrscheinlich.

In seiner Rede im Verfassungszentrum in Philadelphia am Mittwoch bekräftigte US-Außenminister John Kerry erneut, dass die USA und die internationale Gemeinschaft die Aufsicht über den Iran führen würden. Die Regierung von Präsident Obama werde auch die Verbündeten von Washington, wie zum Beispiel Israel, dazu verpflichten, dass sie notwendige politische und militärische Unterstützungen erhalten, um sich vor Drohungen aus dem Iran selbst verteidigen zu können.