Eröffnung der UN-Vollversammlung in New York.

(VOVworld) - Die Staats- und Regierungschefs der Länder haben am Dienstag auf der UN-Vollversammlung über die Rechtsstaatlichkeit debattiert. Sie sprachen sich dafür aus, dass Rechtsstaatlichkeit Kriege verhindern und das Wirtschaftswachstum fördern könne. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon rief die UN-Mitgliedsländer dazu auf, Rechtsstaatlichkeit demokratisch umzusetzen. Dies gelte sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene, so der UN-Generalsekretär.

“Ich hoffe, dass die Länder ein starkes Signal aussenden, das zeigt, wie wichtig ihnen Gerechtigkeit, rechtsstaatliche Institutionen und die konkrete Durchsetzung der Uno-Prinzipien im Alltag sind. Damit können Frieden und Menschenrechte gewährleistet werden. Das ist das Interesse jeder Nation.”

Der Präsident des Internationalen Gerichtshofes ICJs, Peter Tomka plädierte dafür, dass die Länder die Urteile des ICJ anerkennen sollten.

“Streitigkeiten sollen durch den ICJ gelöst werden. Dies verhindert die Gefahr von Krieg und Konflikten, vor allem bei territorialen Fragen.”

Laut Tomka erkennen derzeit nur etwa ein Drittel der UN-Mitgliedsländer die  Urteile des ICJs an. Einige Delegierte erklärten, dass sie sich nicht in die innerenAngelegenheiten der Anderen einmischen und die Menschenrechte respektieren. Sie riefen die Länder auf, wirtschaftliche Strafmaßnahmen auf ein Minimum zu beschränken, vor allem gegen Entwicklungsländer.