Blick auf die Sitzung des ungarischen Parlaments. (Foto: AFP/VNA) |
188 Abgeordnete votierten dafür und 6 dagegen. Zuvor hat die Regierung von Premierminister Viktor Orbán im Juli 2022 Protokolle zur Genehmigung des Beitritts Schwedens zur NATO vorgelegt. Doch das Thema geriet im ungarischen Parlament aufgrund des Widerstands der Gesetzgeber der regierenden Partei ins Stocken. Die militärische Zusammenarbeit zwischen Schweden und Ungarn sowie der Beitritt Schwedens zur NATO hätten die Sicherheit Ungarns gestärkt, sagte Premierminister Viktor Orbán vor der Abstimmung.
Als Reaktion auf die Zustimmung des ungarischen Parlaments sagte der NATO-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, dass Schweden das Militärbündnis stärker und sicherer machen wird. Auch das Weiße Haus begrüßte die Entscheidung des ungarischen Parlaments und forderte die ungarische Regierung auf, den Prozess für den NATO-Beitritt Schwedens bald abzuschließen. Unterdessen sagte der deutsche Bundeskanzler, Olaf Scholz, dass die Entscheidung das Verteidigungsbündnis stärke und damit die Sicherheit Europas und der Welt.