Überarbeitung des Zollgesetzes in Diskussion

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(VOVworld) – Während ihrer turnusmäßigen Sitzung haben Mitglieder des Ständigen Parlamentsausschusses am Donnerstag den geänderten Zollgesetzentwurf diskutiert.
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Blick auf die Sitzung des Ständigen Parlamentsausschusses am Donnerstag. (Foto: chinhphu.vn)



 (VOVworld) – Während ihrer turnusmäßigen Sitzung haben Mitglieder des Ständigen Parlamentsausschusses am Donnerstag den geänderten Zollgesetzentwurf diskutiert. Viele waren der Meinung, das Zollgesetz solle so geändert werden, dass es die Rolle der Zollbehörden beim Ex- und Import verbessert. Es solle außerdem einen Beitrag im Kampf gegen den Schmuggel leisten. Vize-Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan forderte, der Zollgesetzentwurf solle Regeln bestimmen, die die Zollformalitäten transparenter machen:

“Die Bestimmungen sollen die Zollformalitäten vereinfachen und sie zugleich klarer machen. Einerseits müssen wir die staatliche Verwaltung im Zollbereich garantieren. Andererseits müssen wir ein kooperatives Bild der Zollbranche aufbauen. Wir müssen weiterhin darauf achten, dass die Bestimmungen, die die Bekämpfung des Schmuggels sowie den Kampf gegen den illegalen Warentransport durch Grenzübergänge betreffen, der Verfassung entsprechen müssen.”

Die Mitglieder des Ständigen Parlamentsausschusses diskutierten ebenfalls am Donnerstag die Garantie der Qualität der Schulbücher. Viele Abgeordnete waren der Meinung, dass die Erneuerung der Unterrichtsprogramme sowie der Schulbücher auf Gymnasiumebene auf dem System pädagogischer Schulen beruhen solle. Das Bildungsministerium solle sich deshalb verstärkt darauf konzentrieren, die Qualität der Ausbildung der Pädagogik-Studenten zu verbessern, hieß es.