Ständiger Parlamentsausschuss berät über den Gesetzesentwurf zur Sonderkonsumsteuer

Chia sẻ
(VOVworld) – Auf der Sitzung des ständigen Parlamentsausschusses am Donnerstag haben die Abgeordnete unter Leitung von Vizeparlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan über den geänderten  Gesetzesentwurf zur Sonderkonsumsteuer beraten.
Ständiger Parlamentsausschuss berät über den Gesetzesentwurf zur Sonderkonsumsteuer - ảnh 1
Die Sonderkonsumsteuer für Tabak soll erhöht werden. (Foto: Van Mien)


(VOVworld) – Auf der Sitzung des Ständigen Parlamentsausschusses am Donnerstag haben die Abgeordnete unter Leitung von Vizeparlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan über den geänderten  Gesetzesentwurf zur Sonderkonsumsteuer beraten. Sie gingen davon aus, dass es besonders notwendig ist, einige Bestimmungen im Gesetz zu ändern und zu ergänzen. Dies soll dazu dienen, die Forderungen für die sozial-wirtschaftliche Entwicklung des Landes gerecht zu werden, die den internationalen Verpflichtungen entsprechen, sowie Orientierungen für Produktion und Konsum der Gesellschaft zu entwerfen. Auch einige Fragen, die der Realität nicht mehr entsprechen, wurden rechtzeitig korrigiert. Dies soll dazu beitragen, das Gesetzessystem einheitlich und stabil zu gewährleisten, sowie die stabilen Einnahmen des Staatshaushaltes. Die meisten Abgeordneten stimmten einer Bestimmung des Gesetzesentwurfs über die Erhöhung der Sonderkonsumsteuer für Tabak zu.