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Blick auf die Sitzung. |
(VOVworld) – Die neue Sitzung des Ständigen Parlamentsausschusses ist am Montagvormittag eröffnet worden. Dabei berät der Ausschuss zehn Gesetzesentwürfe wie beispielsweise das geänderte Krankenversicherungsgesetz, das geänderte Beglaubigungsgesetz, das geänderte Umweltschutzgesetz und das geänderte Baugesetz. Der Ständige Ausschuss wird mehrere Berichte über die Umsetzung des Krankenversicherungsgesetzes von 2009 bis 2012, über Personalarbeit und über das Modell der Kreise ohne Volksrat hören. Der Ausschuss wird Berichte über die Ergebnisse der Vertrauensabstimmung im Parlament und in allen Volksräten diskutieren. Auch der Entwurf der geänderten Verfassung, die Vorbereitung auf die kommende Parlamentssitzung und die Vorbereitung auf die Versammlung der Interparlamentarischen Union in Vietnam werden beraten.
Dazu der Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung.
„In der kommenden Herbstsitzung werden viele Berichte vorgetragen werden. Wir befinden uns in der Mitte der Zeitperiode des Parlaments und auch der Partei. Wir wollen unsere Arbeiten bewerten und neu planen. Dabei geht es um fast alle Bereiche, von Wirtschaft, Sicherheit und Verteidigung bis hinzu der Verbrechensbekämpfung in den vergangenen zwei Jahren. Wir bemühen uns die Aufgaben des 11. Parteitages zu erfüllen.“
Anschließend diskutierten die Abgeordneten den Gesetzesentwurf der vietnamesischen Volksarmeeoffiziere.