Blick auf die Sitzung. (Foto: Chinhphu.vn)

(VOVworld) – Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Parlaments sind am Montag in Hanoi zu ihrer regelmäßigen Sitzung zusammengekommen. Dabei geht es vor allem um die Vorbereitungsarbeit für die bevorstehende Parlamentssitzung, die voraussichtlich im Mai eröffnet wird. In seiner Rede sagte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung, dass insgesamt acht Gesetzesentwürfe und Verordnungen in der derzeit laufenden Tagung des Ständigen Ausschusses diskutiert werden sollen. Er nannte unter anderem das Mehrwertsteuergesetz, das Aufenthaltsgesetz und das Gesetz zur Sparumsetzung und Verschwendungsbekämpfung. Weiters sei die Vertrauensabstimmung gegen Posten, die vom Parlament gewählt oder ratifiziert werden ein wichtiges Thema, so der Parlamentspräsident:

”Um die Vertrauensabstimmung erfolgreich umsetzen zu können, müssen wir uns darauf gewissenhaft vorbereiten. Es ist das erste Mal, dass wir eine Vertrauensabstimmung führen. Wir wollen sie deshalb sorgfältig umsetzen, damit die Vertrauensabstimmung Ergebnisse bringt.”

Die Sitzung dauert bis zum Freitag.