Die Siztung des Ständigen Ausschusses des Parlaments in Hanoi. (Foto: vietnamplus.vn)

(VOVworld) – Die Abgeordneten des Ständigen Ausschusses des Parlaments haben am Montag über den Plan des Gesetzesaufbaus und der gesetzlichen Beschlüsse in diesem Jahr sowie im nächsten Jahr diskutiert. In diesem Jahr will das vietnamesische Parlament insgesamt 28 Gesetze verabschieden und 26 Gesetzesentwürfe diskutieren. Für das kommende Jahr sind 31 Gesetzesentwürfe, 2 gesetzliche Beschlüsse und ein Beschlussentwurf des Parlaments geplant.

Die meisten Abgeordneten waren mit dem Bericht des Rechtsausschusses einverstanden forderte aber einige Änderungen im Plan des Gesetzesaufbaus. Der Gesetzesentwurf über Demonstration wird dem Parlament anstatt auf der kommenden Frühjahrs- und Herbstsitzung erst auf die Herbstsitzung im kommenden Jahr verlegt werden.

Ferner diskutierten die Abgeordneten des Ständigen Ausschusses des Parlaments über den Termin der kommenden Frühjahrssitzung. So will das Parlament vom 20. Mai bis zum 25.Juni tagen. In dieser Zeit wollen die Abgeordneten insgesamt 11 Gesetzesentwürfe, einen gesetzlichen Beschluss verabschieden und 15 Gesetzesentwürfe diskutieren.