Staatspräsident Tran Dai Quang auf Sitzung der Abteilung für Justizreform. (Foto: VOV)

Im Mittelpunkt stand der Berichtsentwurf über die Struktur und Arbeit der Abteilung seit der Gründung. Die Teilnehmer diskutierten außerdem die Struktur und die Arbeit der Abteilung in der Zukunft und den Entwurf für die Überprüfung der Justizreform in den Provinzen. Auf der Sitzung sagte der Staatschef, die Justizreform sei eine der wichtigen Inhalte der Richtlinie zur Reform der Kommunistischen Partei Vietnams über den Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates. Deshalb soll man die Ziele, Standpunkte und Richtlinien richtig verstehen. Zugleich sollte die Justizreform mit der Erneuerung des politischen Systems, der Reform der Gesetzgebung und der Verwaltung durchgeführt werden. Es soll konkrete Pläne und Programme geben, die der sozialwirtschaftlichen Lage des Landes entsprechen. Der Plan zur Überprüfung und Bewertung der Justizreform in den Provinzen gehöre zum Arbeitsprogramm der Abteilung in diesem Jahr, sagte der Staatschef. Aber bevor dieser Plan umgesetzt wird, sollte dessen Inhalt überprüft werden, sagte er.