Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung hält seine Rede. (Foto: VOVOnline)

 
(VOVworld) – In den vergangenen fünf Jahren haben das Parlament und seine Beschlüsse ein großes Arbeitspensum erfüllt und dazu beigetragen, die Erneuerung weiterhin zu fördern und zugleich das Land aufzubauen, zu verteidigen und zu entwickeln. Angesichts der Gesetzgebungsarbeit hat das Parlament beachtliche Erfolge erreicht und damit die Anforderungen in der Praxis rechtzeitigt erfüllt. Das erklärte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung in der Sitzung des Parlaments am Dienstag. Ihm zufolge hat das Parlament der 13. Legislaturperiode neben der Verabschiedung der Verfassung 2013 fast alle wichtigen Gesetze diskutiert, geändert, ergänzt oder neu erlassen. Das Parlament habe im Wesentlichen das Gesetzsystem über den Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates, den Staatsapparat, den Marktwirtschaftstatus, die Gesetze über die Menschenrechte sowie die Grundrechte und -pflichten der Bürger vervollständigt, so Nguyen Sinh Hung. Er betonte zudem, dass das Parlament wichtige Beschlüsse verabschiedet habe, die über die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Landes entscheiden:

“Das Parlament hat viele einheitliche Maßnahmen ergriffen, um rechtzeitig auf die schwierige Situation der Wirtschaft zu reagieren. Dazu sind die flexible Währungspolitik und die Garantie der Finanzsicherheit des Landes. Diese tragen dazu bei, die Makrowirtschaft zu stabilisieren, die Inflation zu bremsen, die Sozialfürsorge zu gewährleisten und das hohe Wirtschaftswachstum wiederherzustellen. Viele Entscheidungen des Parlaments haben dazu beigetragen, rechtzeitig die brennenden Probleme des Lebens zu lösen, wie beispielsweise die Planungsverwaltung, die Investition im Bauwesen sowie die Gewährleistung der effektiven Intriebnahme der Wasserkraftwerke. Durch die richtigen Entscheidungen des Parlaments werden Gelder aus dem Staatshaushalt dem Bau von großen Schiffen zur Verfügung gestellt, die dem Fischfang im Meer sowie dem Schutz der Souveränität Vietnams auf dem Meer und den Inseln dienen. Der Lohn der Personen aus schwierigen Verhältnissen wurde erhöht.”

Die Aufsichtsarbeit des Parlaments hat sich in der vergangenen Amtszeit, laut dem Parlamentspräsidenten, weitreichend erneuert. Sie habe damit zu einer starken Änderungen der Tätigkeiten der staatlichen Behörden auf allen Ebenen beigetragen, so der Parlamentspräsident.

“Es gibt bei der Aufsichtsarbeit des Parlaments zahlreiche Neuerungen. Dies schafft eine starke Änderung der Tätigkeiten des Staatsapparats auf allen Ebenen. Durch die Aufsichtsarbeit sind Schwächen bei der Verwaltungsarbeit auf allen Ebenen entdeckt und beseitigt worden. Dies erweckt das Vertrauen der Bevölkerung zur Leitung der Partei und Verwaltungsarbeit des Staates.”

Premierminister Nguyen Tan Dung hält seine Rede. (Foto: VOVOnline)

 
Im Bericht über die Amtszeit der Regierung in den vergangenen fünf Jahren warf Premierminister Nguyen Tan Dung einen Blick auf die Erfolge der Regierung bei der Verwaltung der Sozialwirtschaftsentwicklung, der Vervollkommnung des staatlichen Verwaltungsapparats sowie der Integration in die Welt. Demnach haben die Regierung und der Premierminister aktiv und flexibel ihre Leitung übernommen, um die Inflation effizient zu kontrollieren, die Makrowirtschaft zu stabilisieren und ein angemessenes Wirtschaftswachstum zu erreichen. Die Regierung hat positive Ergebnisse bei der Umsetzung des ZK-Beschlusses über die Kulturentwicklung und die menschliche Entwicklung sowie bei der Umsetzung des Beschlusses über die Sozialfürsorge erreicht. Die Regierung hat sich darauf konzentriert, die Verwaltungsformalitäten zu reformieren sowie ein günstiges Investitions- und Geschäftsumfeld für Bürger und Unternehmen zu schaffen. Gleichzeitig haben die Regierung und der Premierminister der Partei und dem Parlament zahlreiche wichtige Maßnahmen in den Bereichen Außenangelegenheiten und Integration in die Welt vorgeschlagen. Premierminister Nguyen Tan Dung zog folgende Lehren:

“Das Interesse der Nation und des Volkes muss wie immer das höchste Ziel sein. Außerdem muss man sich darauf konzentrieren, den Marktwirtschaftsstatus zu vervollkommnen und einen Rechtsstaat aufzubauen. Die Prinzipien des Zentralismus und der Demokratie sowie der Verstärkung der Solidarität und der Einigkeit müssen gut umgesetzt werden. Unter schwierigen Bedingungen soll die Sozialfürsorge und die Verbesserung des Lebens der Bevölkerung weiterhin verstärkt werden. Das Recht auf Selbstbestimmung der Bürger soll gewährleistet werden. Menschen sollen das Zentrum, das Hauptanliegen und das Ziel der Entwicklung sein.”

Auch Staatspräsident Truong Tan Sang legte dem Parlament den Bericht über seine Amtszeit von 2011 bis 2016 vor.