Ein Blick auf der Sitzung. (Foto: Chinhphu.vn)

 
(VOVworld) - Die Sitzung des Ständigen Ausschusses des Parlaments ist am Mittwochnachmittag zu Ende gegangen. Zuvor diskutierte der Ausschuss über Berichte der Regierung zur Korruptionsbekämpfung sowie über die Umsetzung des Gesetzes für Sparen und gegen Verschwendung. Dem Bericht zufolge habe Korruption im Bereich Banken und Finanzen schlimme Folgen verursacht. Der Ständige Ausschuss ist der Auffassung, dass die Korruptionsbekämpfung die gesetzten Ziele noch nicht erfüllt hat. Korruption sehe man in vielen Bereichen und dies habe Widersprüche in der Gesellschaft verursacht. Viele Teilnehmer schlugen vor, Inspekteure und Rechnungshof zur Verantwortung zu ziehen, falls die Korruptionsfälle nicht durch ihre eigenen Untersuchungen, sondern durch die anderer Organisationen aufgedeckt werden.

Der Ausschuss ist mit dem Bericht der Regierung zur Umsetzung des Gesetzes für Sparen und gegen Verschwendung einverstanden. 2012 stehe die vietnamesische Wirtschaft vor großen Herausforderungen, wie langsames Wirtschaftswachstum, sinkende Kaufkraft und schwankende Preise. Dazu komme noch die schwierige Wirtschaftslage der Welt sowie in der Region Südostasien. In dieser Situation hätten Sparen und Verschwendungsbekämpfung bereits Ergebnisse erreicht. Das Staatsbudget werde schrittweise effektiver genutzt.

Zum Schluss der Sitzung teilte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung mit, dass der Ständige Ausschuss insgesamt über sieben Gesetzentwürfe diskutiert hat. Auch die Umsetzung des Bodengesetzes und der Plan zur Vertrauensabstimmung hoher Posten wurden beraten.