Die vietnamesische Verfassung von 1992.

(VOVworld) – Zahlreiche Experten aus dem Parlamentsbüro, dem vietnamesischen Anwaltsverband, Universitäten und Institutionen haben am Freitag an einem Seminar zur Verbesserung des neuen Verfassungsentwurfs teilgenommen. Die Teilnehmer konzentrierten sich vor allem auf die Regeln zu den Menschenrechten und die Rechte der Staatsbürger. Der Experte aus dem Parlamentsbüro, Tran Ngoc Duong, lobte die Bestimmungen über Menschenrechte im neuen Verfassungsentwurf:

”Es gibt im Verfassungsentwurf ein neues Bewußtsein zu den Menschenrechten sowie die Rechte und grundsätzlichen Pflichten der Staatsbürger. Diese Fragen werden im zweiten Kapital behandelt. Das ist nicht nur eine Veränderung der Position im Entwurf. Dies zeigt auch, dass die Bevölkerung das Subjekt von Rechten zur Verfassungsgebung ist. Die Inhalte zu den Menschenrechten sowie den Rechten und grundsätzlichen Pflichten der Staatsbürger im neuen Verfassungsentwurf entsprechen den Regeln der internationalen Konventionen, die Vietnam unterzeichnet hat.”

Auch die Nachteile dieses Verfassungsentwurfs kamen während des Seminars zur Sprache. Dazu zählt vor allem die Verwaltungsrolle der Partei. Die Teilnehmer stimmten darin überein, dass die Bestimmungen zur Verwaltungsrolle der Partei klarer formuliert sein sollten.