Blick auf das Seminar.

(VOVworld) – Im Rahmen des Zusammenarbeitsprogramms zwischen dem Parlamentsbüro und der japanischen internationalen Entwicklungsagentur JICA hat am Freitag ein Seminar über die Erfahrungen Japans in der Umsetzung der Verfassung stattgefunden. Vertreter des Rates für Minderheitsvölker und der Parlamentsausschüsse, sowie der Regierungsorganisationen und japanische Experten nahmen daran teil.

Zum Auftakt des Seminars sagte der Vizevorsitzende des Parlamentsbüros Nguyen Sy Dung, die geänderte Verfassung enthalte viel Neues. Der Ständige Parlamentsausschuss habe ein allseitiges Programm verabschiedet, um die in der Verfassung bestimmten Regeln zu konstitutionalisieren, so Dung:

„Die Regeln in der Verfassung werden nur dort bleiben, falls wir sie im Leben nicht umsetzen. Um sie umzusetzen brauchen wir Kenntnisse, Verstand und Erfahrungen. Dieses Seminar bringt uns Erfahrungen bei der Umsetzung der Verfassung in Japan. Japan hat seine neue Verfassung erfolgreich umgesetzt und das war Grundlage für das Land, sich vom Ruin nach dem Zweiten Weltkrieg zu einem der wohlhabendsten Länder der Welt zu entwickeln.“

Le Minh Thong, der Vizevorsitzende des Rechtsausschusses des Parlaments, hat den Plan zur Umsetzung der Verfassung 2013 vorgestellt. Demnach müssen zuerst alle gesetzlichen Vorschriften überprüft werden. Ungeeignete Vorschriften sollten komplett aufgehoben oder geändert werden. Am Ende müssen all diese Vorschriften der neuen Verfassung entsprechen.

Die japanischen Experten teilten ihre Erfahrungen bei der Umsetzung der Verfassung Japans von 1946, vor allem in der Konkretisierung der Verfassung in den Gesetzen, mit.