Russland hört seine Beteiligung an PACE auf

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(VOVworld) – Russland wird die Rolle als Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) bis Ende 2015 aufgeben, falls die Sanktion gegen dieses Land weiterhin gelte. 
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Der Chef des Außenausschusses der Staatsduma, Alexei Puschkow.
(Foto: Ria Novosti/citinew.net)


(VOVworld) – Russland wird die Rolle als Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) bis Ende 2015 aufgeben, falls die Sanktion gegen dieses Land weiterhin gelte. Dies sagte der Chef des Außenausschusses der Staatsduma, Alexei Puschkow am Freitag. Auch der Präsident der Staatsduma, Sergey Naryskin, bestätigte diese Information. Falls die FACE in diesem Jahr legale Rechte Russlands nicht wiederherstellen würde, werde Russland die Rolle als Mitglied der PACE aufhören. Naryskin zufolge sind der Europäische Rat und die PACE wichtige internationale Foren, auf denen Dialoge über dringende Fragen durchgeführt würden. Falls das Stimmrecht Russlands weiterhin auf PACE-Sitzungen entgezogen würde, werde Moskau nicht in der Lage sein, normale Dialoge mit anderen Ländern auf diesem Forum durchzuführen.

Die Wiederherstellung des Stimmrechts Russlands in der PACE wird am 28. und 29. Januar überlegt. Im April 2014, auf der palamentarischen Versammlung des Europarats, entzog man den russischen Mitgliedern wegen der Ukraine-Krise vorläufig das Stimmrecht.