Der Generalinspektor der Regierung, Doan Hong Phong, bei der Fragestunde am Samstag. (Foto: quochoi.vn) |
Es ging um die Verbesserung der Effektivität der Inspektion, die Beschlagnahme von Vermögen nach der Inspektion und um Strafe gegenüber Verletzungen.
Dem Generalinspektor zufolge hat die Regierung in der vergangenen Zeit viele unerwartete Inspektionen bei komplizierten Verletzungsfällen mit höchster Verantwortung durchgeführt. Dies sollte zur Korruptionsbekämpfung beitragen. Doan Hong Phong forderte die Ermittlungsbehörden dazu auf, viele korrupte Organisationen und Einzelpersonen strafrechtlich zu verfolgen.
Hinsichtlich der Beschlagnahme von korruptem Vermögen bezeichnete der Generalinspektor dies als eine schwierige und komplizierte Aufgabe. Im Juni 2021 habe das Sekretariat der KPV die Anweisung Nr. 4 über die Stärkung der Leitung der Partei bei der Beschlagnahme von Vermögen in Fällen der Wirtschaftskorruption erlassen. Sie habe deutliche Ergebnisse erzielt, so Generalinspektor Doan Hong Phong weiter:
„In der vergangenen Zeit haben die zuständigen Behörden die Beschlagnahme von korruptem Vermögen gut durchgeführt, deren Rate höher war als vom Vorjahr. In den ersten neun Monaten in diesem Jahr wurden mehr als 40,2 Millionen US-Dollar beschlagnahmt, die sich im Vergleich zum Vorjahreszeitraum verdoppelt haben. Wir sollten die gesetzlichen Bestimmungen zur Beschlagnahme von korruptem Vermögen weiter verbessern. Auch die internationale Zusammenarbeit sollte forciert werden, um die korrupten Vermögen mit ausländischen Elementen zurückzuholen.“