Premierminister Nguyen Xuan Phuc auf der Kabinettsitzung in Hanoi.

(VOVworld) – Premierminister Nguyen Xuan Phuc hat am Donnerstag in Hanoi die turnusmäßige Kabinettssitzung geleitet. Er forderte die Ministerien auf, den Aufbau der Institutionen mit bester Qualität zu vollenden. Der Justizminister berichtete über den Aufbau der Gesetzgebung sowie der Dekrete und der Erlass der Dokumente zur Umsetzung der Gesetze im zweiten Quartal dieses Jahres. Die Ausbearbeitung der Dokumente zur Umsetzung der Gesetze, die am 01. Juli in Kraft treten, sind Aufgabe der Regierung. Der Premierminister forderte die Ministerien auf, den Aufbau der Institutionen ernsthaft anzunehmen.

„Wir müssen den Erlass der Dokumente zur Umsetzung der Gesetze beschleunigen. Die Qualität der Hinweisdokumente soll entsprechend gut sein. Wir müssen unser Denken reformieren. Das alte Denken soll aus den Dokumenten für die Verwaltungsreform verschwinden. Sie müssen zur Förderung der Arbeitskräfte begünstigen und den Handel und die Investition erleichtern. Die Vorschläge der Bürger und vor allem der Experten, die die Gesetze diskutiert haben, sind wichtig.“

Die Regierungsmitglieder machten Vorschläge über die Gesetzentwürfe, darunter über das geänderte Gesetz zum Schienenverkehr, das Gesetz zum Technologietransfer sowie das geänderte Gesetz zur Nutzung des öffentlichen Besitzes.