Befragungsrunde im vietnamesischen Parlament.
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(VOVworld) – Am Montag ist die Sitzung der vietnamesischen Nationalversammlung in Hanoi eröffnet worden. Zum Auftakt der Sitzung erklärte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung, das Parlament werde den Bericht über den Wirtschaftsplan und den Staatshaushalt im vergangenen Jahr überprüfen. Die Abgeordneten würden außerdem über den Wirtschaftsplan in diesem Jahr und den Plan zur wirtschaftlichen Umstrukturierung diskutieren. Das Parlament werde einige Maßnahmen beschließen, um die Unternehmen in diesem Jahr zu unterstützen, sagte Parlamentspräsident Hung:
“Auf dieser Sitzung wird das Parlament 13 Gesetzesentwürfe und zwei Beschlüsse verabschieden. Darunter sind das Gesetz gegen Geldwäscherei, das Gesetz für Wasserresourcen und das Meeresgesetz sowie der Beschluss zur Verbesserung der Parlamentsarbeit und der Beschluss zum Gesetzaufbau bis 2013.”
Auf der Sitzung hat der Vorsitzende des Dachverbands “die vaterländische Front Vietnams” Huynh Dam die Zusammenfassung der Meinungen der Bürger vorgetragen. Der Leiter des Wirtschaftsausschusses des Parlaments Nguyen Van Giau informierte über den Bericht der Regierung über die wirtschaftliche Entwicklung und den Staatshaushalt im vergangenen Jahr.
Auf der Sitzung hat der Planungs- und Investitionsminister Bui Quang Vinh über den Plan zur wirtschaftlichen Umstrukturierung berichtet. Demnach werden die Handelsbanken, der Börsenmarkt, die staatliche Investition und staatliche Unternehmen reformiert.
“Neben den Schwierigkeiten im Inland stand die vietnamesische Wirtschaft in den vergangenen Jahren noch vor den Folgen der Weltwirtschaftskrise und der europäischen Schuldenkrise. Deshalb sind die Schwächen der Wirtschaftsstruktur viel schlimmer. Das zeigt, dass die wirtschaftliche Umstrukturierung derzeit für Vietnam erforderlich ist”
Der Leiter des Wirtschaftsausschusses des Parlaments Nguyen Van Giau betonte die Bedeutung der Regeln für eine Marktwirtschaft:
„Die Regelung für eine Verbesserung der Marktwirtschaft ist außerdem erforderlich. Dann kann Vietnam seine Vereinbarungen als ein Mitglied der Handelsorganisation WTO erfüllen. Demnach soll Vietnam spätesten bis 2018 die Regeln für eine Marktwirtschaft ausführlich zur Verfügung stellen, um die Handelsbeziehung zu anderen Ländern zu verbessern. Derzeit beschäftigen wir uns mit der Verbesserung der Verfassung. Die Vervollkommnung der Regeln für eine Marktwirtschaft in Vietnam soll in der Verfassung erwähnt werden.“