Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung.

(VOVworld) - Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung hat am Dienstag eine Sitzung zur Veränderung der Verfassung von 1992 geleitet. Bei dieser Sitzung wird die Kommission für Verfassungsänderung die Umsetzung der Verfassung bewerten und diskutieren. Dabei solle die Kommission die Schwächen der Verfassung analysieren, um sie zu verändern, so Hung.

 Die Verfassungsänderung müsse der Lage des Landes entsprechen und mit der Entwicklung auf der Welt Schritt halten. Die veränderte Verfassung solle langfristig alle Nachfragen erfüllen. Sie müsse die Demokratie in der Bevölkerung entfalten. Außerdem solle die veränderte Verfassung das Modell eines sozialistischen Staats mit Einigkeit und Teilung der Macht klarer zeigen, so der Parlamentspräsident.

Nguyen Sinh Hung betonte, die veränderte Verfassung solle die Führungsrolle der Kommunistischen Partei Vietnams sowie die Verbundenheit zwischen der Partei und dem Volk bekräftigen. Die Verfassung müsse die Entwicklung von Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur und Bildung ermöglichen. Auch die Menschenrechte, die Rechte und Pflichten der Bürger müssten in der veränderten Verfassung gewährleistet werden, forderte der Parlamentspräsident. 

Den Mitgliedern der Kommission für Verfassungsänderung schlug der Parlamentspräsident vor, ihre Auffassungen zu der Organisation und den Aufgaben von Legislative, Exekutive, und Judikative zu äußern. Auch die Gerichte, die Staatsanwaltschaft und der Staatsrechnungshof wurden zu Stellungnahmen aufgefordert.

Sobald die Auffassungen der Mitglieder vorliegen, wird der veränderte Verfassungsentwurf dem Parlament vorgelegt. Danach wird der Entwurf veröffentlicht, damit alle Volksschichten ihre Meinungen dazu abgeben können.