Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung.

(VOVworld) – Mit mehr als 95 Prozent Fürstimmen hat das vietnamesische Parlament eine Liste zur Vertrauensabstimmung verabschiedet. Demnach werden die Abgeordneten die Vertrauensabstimmung über 47 Funktionäre umsetzen, die vom Parlament gewählt oder ratifiziert wurden.

Zuvor hatte das Parlament einen Bericht über die Umsetzung des Beschlusses über die Vertrauensabstimmung über Funktionäre, die vom Parlament und Volksräten gewählt wurden, veröffentlicht. Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung sagte, das sei das erste Mal, dass das Parlament sein oberstes Aufsichtsrecht über die Personalfrage benutze. Abgeordnete würden Wähler und die Bevölkerung dabei vertreten, Funktionäre des Staatsapparats zu bewerten. Bei der Umsetzung der Vertrauensabstimmung werde das Parlament sorgfältig, objektiv und gerecht sein. Dazu Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung:

“Abgeordnete müssen ihre Verantwortungen gegenüber der Bevölkerung, der Partei und dem Staat wahrnehmen. Der Prozess zur Vertrauensabstimmung umfasst vier Schritte. Erstens verabschiedet das Parlament die Liste zur Vertrauensabstimmung. Zweitens werden Abgeordnete in Gruppe darüber beraten. Drittens wird der ständige Ausschuss des Parlaments Berichte von Delegationen von Abgeordneten diskutieren. Letztens wird das Parlament Stimmen abgeben. Morgen wird das Parlament das Stimmeergebnis veröffentlichen und den Beschluss über die Vertrauensabstimmung verabschieden. Der Beschluss wird später landesweit bekannt gegeben.”

Vietnamesische Zeitungen berichteten am Montag ausführlich über die erste Vertrauensabstimmung über wichtige Funktionäre. Unter dem Titel “Neuer Entwicklungsschritt bei der obersten Aufsicht” bekräftigte die Volksarmee Zeitung Quan Doi Nhan Dan, die Vertrauensabstimmung zeige nicht nur einen neuen Entwicklungsschritt bei der obersten Aufsicht über Personalfragen, sondern dies werde dazu beitragen, die Qualifikation staatlicher Beamten zu verbessern. Währenddessen schrieb die Jugendzeitung Tuoi Tre, die Vertrauensabstimmung reflektiere das Vertrauen des Parlaments und der vietnamesischen Wähler in wichtige Funktionäre.