Blick auf die Parlamentssitzung. (Foto: VNA)

(VOVworld) – Die Abgeordneten haben am Montagnachmittag über die Ratifizierung der UN-Antifolterkonvention und der UN-Behindertenrechtskonvention diskutiert. 

Über die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention bekräftigten die Abgeordneten, die Ratifizierung dieses Gesetzes zeige den Standpunkt des vietnamesischen Staates über Menschenrechte und sei notwendig, weil in Vietnam derzeit mehr als sieben Millionen Behinderte leben. Dazu Nguyen Sy Cuong, ein Abgeordneter der Provinz Ninh Thuan:

„Bis Ende dieser Legislaturperiode wird das Parlament eine große Menge von Gesetzen verabschieden. Um sich auf die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention gut vorzubereiten schlage ich den zuständigen Behörden vor, Regeln bezüglich der Rechte der Behinderten bei Gesetzesentwürfen hinzuzufügen. Dies zeigt das Interesse des Staates für Behinderte und vermeidet, dass die Konvention ratifiziert wird und es keine entsprechenden Regeln gibt. Nachdem das Parlament die Konvention ratifiziert, soll die Regierung den Plan zur Umsetzung der Konvention sofort verabschieden.“

Über die UN-Antifolterkonvention sind die Abgeordneten der Meinung, die Ratifizierung dieser Konvention sei von großer Bedeutung, weil Vietnam ein Mitglied des UN-Menschenrechtsrats in der Amtszeit 2014 bis 2016 geworden sind.

Am letzten Sitzungstag des Parlament, dem 28. November, wird das Parlament abstimmen, um die Beschlüsse zur Ratifizierung der UN-Antifolterkonvention und der UN-Behindertenrechtskonvention zu verabschieden.