Ein Abgeordneter redet in der Sitzung. (Foto: quochoi.vn)

Er besteht aus fünf Kapitel und 43 Artikeln, die sich mit dem Aufbau und der Mobilisierung der Reservisten beschäftigen. Die Artikeln bestimmen zudem die Politik, die Finanzierung sowie die Verantwortung der Behörden, Organisationen und Einzelpersonen in diesem Bereich. Der Gesetzesentwurf wurde bereits in der Parlamentssitzung im Mai dieses Jahres debattiert. Die Abgeordneten waren der Meinung, dass die Verordnung über die Mobilmachungskräfte, die in den mehr als vergangenen 20 Jahren umgesetzt wurde, wichtige Erfolge erreicht habe. Sie habe bedeutend dazu beigetragen, die Streitkräfte im Allgemeinen und die Mobilmachungskräfte im Besonderen auszubauen. In der aktuellen Situation ist es aber äußerst notwendig, das Gesetz für Mobilmachungskräfte auszubauen. Dazu Nguyen Tao, Abgeordneter der Provinz Lam Dong im Hochland Tay Nguyen.

“Zum Artikel 3 über die Prinzipien zur Mobilisierung und zum Aufbau der Mobilmachungskräfte möchte ich etwas ergänzen, damit er mit den rechtlichen Dokumenten bezüglich der Sicherheit und Verteidigung übereinstimmt. Demnach müssen der Aufbau und die Mobilisierung der Mobilmachungskräfte, die Verfassung und Gesetze unter der absoluten, direkten und umfassenden Führung der Kommunistischen Partei Vietnams, des Staatspräsidenten einhalten. Sie müssen unter der zentralen und einheitlichen Verwaltung der Regierung und der direkten Leitung des Verteidigungsministers stehen.”