Beispielfoto: Eine Abgeordnete spricht vor dem Parlament. (Foto: VNA) |
Viele Abgeordnete sind der Meinung, dass es derzeit im ganzen Land 19.285 Pläne für Planungen in allen Bereichen gibt, darunter auch für die Planung von Produkten wie Maniok und Kaffee. Seit 2011 gebe es zu viele Pläne, die nicht einheitlich, wenig verbunden und ungeordnet sind. Laut dem Abgeordneten To Van Tam aus Kon Tum soll zum Planungsgesetz hinzugefügt werden, dass die Planung für die Sozialwirtschaftsentwicklung des Landes durchgeführt werden muss.
„Die Planung braucht Mittel und im Wesentlichen gewährt der Staat diese Mittel. Jedoch können auch Mittel aus der Gesellschaft mobilisiert werden. Deshalb sollen wir die Regelung ergänzen, die Mittel des Staates und der Gesellschaft in der Planung effektiv zu nutzen.“
Viele Abgeordnete sprachen über die Tatsache, dass in der vergangenen Zeit viele geplante Projekte, vor allem die Planung für Industriezonen und Siedlungsgebiete, langsam oder gar nicht umgesetzt wurden. Dies beeinträchtigt das Leben der Bewohner in den geplanten Gebieten. Die Abgeordneten schlugen vor, dass der Gesetzesentwurf die Höhe der Entschädigung für betroffene Organisationen und Einzelpersonen regelt. Dazu Abgeordneter Le Cong Dinh aus Long An:
„Ich schlage vor, dass das Planungsgesetz die Pflicht zur Entschädigung für betroffene Organisationen und Einzelpersonen bestimmt. Nach den Regelungen im Gesetzesentwurf muss es einen Plan zur Umsetzung geben, nachdem die Planung veröffentlicht wurde. Aber in der Tat werden viele Planungen langsam oder nicht umgesetzt. Dies ist schwierig für die Bewohner.“