US-Präsident Barack Obama. (Foto: Reuters/ VOVonline)

(VOVworld) – Am Montag hat US-Präsident Barack Obama das Gesetz für die sogenannte Trade Promotion Authority (TPA) unterzeichnet. Zuvor hatte der US-Kongress die TPA verabschiedet. Auf einer Pressekonferenz nach der Unterzeichnung erklärte Obama, dass die TPA zur Förderung der Verhandlungen über das transpazifische Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (TPP) mit elf Partnerländern beitragen werde. Der US-Präsident bestätigte allerdings, dass die TPP-Verhandlungen nicht sobald beendet seien, denn es gebe noch einige schwierige Verhandlungen. 

Die TPA gilt bis 2021 und damit auch für Obamas Nachfolger. Das Gesetz ermöglicht es dem Präsidenten, die Freihandelsabkommen ohne Querschüsse aus dem Kongress auszuhandeln und dem Parlament zu einer einfachen Abstimmung vorzulegen.