Eine Sitzung des kubanischen Parlaments. |
Auch das Internetportal des kubanischen Parlaments und die Websiten der staatlichen Kommunikationsbehörden veröffentlichten den neuen Verfassungentwurf. Dies ist die Vorbereitung auf die Konsultation mit den Bürgern am kommenden 13. bis 15. November. Das kubanische Parlament will im kommenden Februar einen Volksentscheid ausrufen. Danach soll über den Verfassungsentwurf im Parlament abgestimmt werden.
Der neue Verfassungsentwurf Kubas hat Neuigkeiten im Zusammenhang mit der Wirtschaft. Dabei wird die Staatswirtschaft wieder als Hauptswirtschaft des Landes betont. Sie erkennt die Rolle des Marktes und das Recht auf Privateigentum an. Die Bürgerrechte und die Rechte auf Freiheit werden ausgeweitet.
tion im Meer, Wirtschaftszusammenarbeit und Regionverbindungen, Finanzstabilität sowie Entwicklung der mittelständischen und kleinen Unternehmen. Auch die Bereiche wie Gesundheit, Klimawandel, Vorbeudung der Naturkatastrophen und Nahrungsmittelsicherheit sowie Austausch der Kulturen wurden erwähnt. Die Teilnehmer betonten den Vertrag über die umfassenden Wirtschaftspartnerschaft (RCEP), der terminsgemäß abgeschlossen werden soll.
Der vietnamesische Vizeaußenminister Nguyen Quoc Dung betonte, Vietnam verpflichtete sich, den Prozess ASEAN+3 und EAS zu fördern. Die Partnerländer sollten die Zentralrolle der ASEAN zu unterstützen. Die Länder in der Region sollten sich bemühen, eine offene Struktur im Interesse des Friedens und der Stabilität in der Region aufzubauen. ASEAN-Gemeinschaft und gemeinsame Lösungen der Herausforderung in Ostasien und in den asiatisch-pazifischen Region klären soll.