Der japanische Verteidigungsminister Kishi Nobuo. (Foto: Reuters)

Das sagte der japanische Verteidigungsminister Kishi Nobuo am Montag. Er zeigt sich auch besorgt über die Legalität dieses Gesetzes. Ein für Asien zuständiger Diplomat sagte, dass das Gesetz den Akt des Versenkens von Schiffen und der Einsatz von Wasserkanonen auf Fischerschiffe einiger Länder bestätigt habe. Dementsprechend legalisiert China nicht nur im ostchinesischen Meer, sondern auch im Ostmeer sein provokatives Verhalten durch die Verabschiedung des neuen Gesetzes der Küstenwache. Das sei sehr besorgniserregend, hieß es. 

Zuvor hatte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping auf der 25. Konferenz des nationalen Volkskongresses Chinas im Januar 2021 ein Dekret zur Verabschiedung des Gesetzes der Küstenwache unterzeichnet, das es der Seepolizei des Landes erlaubt, Waffen gegen ausländische Schiffe einzusetzen. Dieses Vorgehen Pekings könnte die Spannungen im Ostmeer sowie im ostchinesischen Meer verschärfen.